Die Bedeutung der Risikoanalyse für den Rechtsschutz bei automatisierten Verwaltungsstrafverfahren
Thomas Preiß
Wohl beinahe jedermann hat schon Bekanntschaft mit “automatischen Strafen” gemacht, nachdem es im Straßenverkehr ungewollt “geblitzt” hat. Wie ist nun die “Rechtmäßigkeit” des Verfahrens und die “Waffengleichheit” von Normunterworfenen und Staat zu bemessen? Nach einem Exkurs in die Rechtsphilosophie, einer Darstellung der Rechtsprechung, werden Thesen entwickelt, anhand derer die Analysierbarkeit dieser wichtigen Rechtsinstitute gezeigt wird. Schließlich kommen wir zur Modellierung der gezeigten Begriffe und sehen – alles ist Mathematik! – dass dies möglich ist und dem Gesetzgeber Methoden in die Hand gibt, Optimierungspotential zu identifizieren.
