Die Behandlung von Pfändung/Abtretung/Auf- und Verrechnung bei Sozialversicherungsträgern (§§ 48 – 54 SGV I)
Gerd Bigge, Wilfried Rath
Zunehmende Überschuldungen von Privatpersonen haben nicht nur Auswirkungen im Bereich der Immobiliarvollstreckung, sondern auch in Forderungen und Rechten. Verstärkt greifen die Gläubiger auf Einkünfte aus dem sozialen Bereich wie Renten aus der gesetzlichen Unfallversicherung/ Rentenversicherung etc. zurück, vielfach über Forderungspfändungen und auch Abtretungen. Beitragsausfälle zwingen die Sozialversicherungsträger darüber hinaus, ihre Forderungen im Wege der Auf-/Verrechnung geltend zu machen.
Laufende Geldleistungen, die der Sicherung des Lebensunterhalts zu dienen bestimmt sind, werden im zunehmenden Maße wegen Unterhaltspflicht-
verletzungen an die Ehegatten und Kinder des Leistungsberechtigten ausgezahlt.
Dieses Buch ist eine Rat gebende Hilfe für alle Mitarbeiter der Sozialversicherungsträger, die Forderungen der Gläubiger als quasi Drittschuldner erfüllen müssen. Dabei wird ein gewisses Basiswissen vorausgesetzt. Das Buch dient zum schnellen Nachschlagen am Arbeitsplatz. Es enthält daher neben der aktuellen Rechtsprechung auch Hinweise zu Praxisfehlern und Antragsvorlagen, die für die Sachbearbeitung unumgänglich sind.
Für die 4. Auflage wurde das Werk vollständig überarbeitet. Neben der aktuellen Rechtsprechung und den Hinweisen zu Praxisfehlern wurden auch die Antragsvorlagen und Schriftsatzvorschläge für die Sachbearbeitung angepasst.
