Die Neuordnung der urheberrechtlichen Schranken im digitalen Umfeld
Jan Poeppel, Haimo Schack
Die gesetzlichen Schranken des Urheberrechts (§§ 44a ff. UrhG) heben die umfassenden Ausschließlichkeitsrechte des Urhebers punktuell wieder auf. Sie bedürfen aufgrund der durch die Digitalisierung eingetretenen Veränderungen des Verwertungsumfeldes einer Reform. Diese Arbeit zielt darauf, vorurteilslose und aufeinander abgestimmte Regelungsvorschläge für die rechtspolitisch umstrittene Reform zu entwickeln. Auf Grundlage der systematischen Stellung der Schranken im Urhebergesetz und der einschlägigen völker-, europa- und verfassungsrechtlichen Vorgaben wird zunächst eine allgemeine Methode der Argumentation bei der Schrankenneuordnung entwickelt. Diese wird anschließend auf die insgesamt fast 30 Schrankentatbestände angewendet, um mit ihrer Hilfe jeweils konkrete Gesetzesvorschläge zu formulieren. Dabei werden auch die bereits vorgenommenen sowie die vorgeschlagenen Änderungen kritisch evaluiert.
