Die Prüfung von Eigenart und Verletzung sowie die Bestimmung des Schutzumfangs im deutschen und europäischen Designrecht
Jennifer Velz
Das Design gewinnt als Schutzrecht auf nationaler und europäischer Ebene immer mehr an Bedeutung. Daher ist es umso wichtiger, dass eine Vereinheitlichung im Umgang mit diesem Schutzrecht vor allem in der Rechtsprechung stattfindet.
Die Abhandlung setzt sich zunächst mit der derzeitigen Gesetzeslage auseinander und fasst zu den einzelnen Prüfungspunkten für die Eigenart, die Verletzung und die Bestimmung des Schutzumfangs eines Designs die Rechtsprechung der obersten deutschen und europäischen Gerichte zusammen.
Im weiteren Verlauf wird ein Prüfungsschema für die Prüfung von Eigenart und Verletzung sowie die Bestimmung des Schutzumfangs entwickelt, die sich an den Komponenten orientiert, die die gesetzlichen Definitionen dieser Begriffe vorgeben. Für den allen drei Prüfungen gemeinsamen, diesen zugrundeliegenden Vergleich von Gesamteindrücken wird ein optimiertes Vorgehen vorgeschlagen, welches die Anforderungen des Gesetzes und der Rechtsprechung in sich vereint. Weiter wird eine eigens von der Verfasserin entwickelte Methode zur Beurteilung des Einflusses der Gemeinsamkeiten und Unterschiede auf die Übereinstimmung und Unterschiedlichkeit der Gesamteindrücke zweier Designs präsentiert. Diese Methode wird auf ihre Praxistauglichkeit hin untersucht und es wird überprüft, ob ihre Anwendung zu einer qualitativen Verbesserung der Rechtsprechung führen kann.
Im empirischen Teil der Arbeit wird eine Untersuchung von solchen Gerichtsentscheidungen durchgeführt, in denen die Gerichte die Eigenart oder die Verletzung von Designs geprüft, oder deren Schutzumfang bestimmt haben. Ergebnis dieser Analyse sind zunächst Statistiken, anhand derer auf die Art und Weise geschlossen werden kann, wie die Gerichte bislang in der Praxis ihre Entscheidungen treffen.
Darüber hinaus wird eine Verknüpfung der Ergebnisse der empirischen Untersuchung mit in der Theorie aufgeworfenen dogmatischen Problemen im Rahmen der Prüfung von Eigenart und Verletzung sowie der Bestimmung des Schutzumfangs von Designs vorgenommen.
