Doppelte Buße bei Kartellvergehen?
Das Doppelbestrafungsverbot im internationalen Kartellrecht
Anni Heimann
Die großen Weltkonzerne agieren längst global. Auch Kartellverstöße können damit weltweit Kreise ziehen und erhebliche Probleme verursachen. Denn eine Weltkartellbehörde gibt es nicht. Überschneidungen in den Kompetenzen der nationalen und supranationalen Wettbewerbsbehörden bergen deshalb reichlich Konfliktstoff. Besonders umstritten ist die Zulässigkeit doppelter Verfolgung und Bestrafung ein und desselben Kartellverstoßes durch unterschiedliche Wettbewerbsbehörden, insbesondere in Bezug auf Drittstaaten. Darf ein und dasselbe Unternehmen im Unterschied zum Rechtsgrundsatz ne bis in idem mehrfach für dasselbe Vergehen bestraft werden? Anni Heimann stellt anhand eines Beispieles aus dem Jahr 2006 die Zulässigkeit doppelter Bestrafung innerhalb Europas, auch in Bezug auf Sanktionen gegen Drittstaaten, dar. Zur Fundierung vermittelt das Buch einen Überblick über die Rechtsgrundlage, die Geschichte und die einzelnen Ausprägungsformen des Grundsatzes ne bis in idem.
