Empfehlungen zur Aufklärung von Krankenhauspatienten über vorgesehene ärztliche Maßnahmen
Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG)
Da die ärztliche Aufklärungspflicht nicht schematisch begriffen bzw. beurteilt werden kann, bedarf es zur Bestimmung ihres Umfanges und ihrer Grenzen sowie der Konsequenzen ihrer Verletzung einer umfassenden Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung. Naturgemäß ist jedoch auch die Rechtsprechung dem Wandel der Zeit unterworfen bzw. entwickelt sich fort, so dass eine Kenntnis der aktuellen Rechtsprechung unumgänglich ist. Daran hat sich auch durch das Inkrafttreten des sog. Patientenrechtegesetzes (Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013, BGBl. Teil I Nr. 9, S. 277) nichts geändert, da die Regelung des § 630e BGB („Aufklärungspflichten“) nur allgemeine Grundsätze der Aufklärung über vorgesehene ärztliche Maßnahmen zum Gegenstand hat, die der Vielschichtigkeit sowie Komplexität der Aufklärung an sich nicht gerecht werden können.
Da seit dem Erscheinen der Vorauflage im Jahre 2012 nicht nur das Patientenrechtegesetz in Kraft getreten, sondern insbesondere eine Vielzahl relevanter Entscheidungen zur Aufklärung ergangen sind, soll auch mit dieser Auflage ein umfassender Überblick über die jüngst ergangene Aufklärungsrechtsprechung gegeben werden. Dabei wurde der bewährte Aufbau beibehalten, der sich in „Grundlagen der Aufklärung“ (Teil I), „Leitsätze zum Aufklärungsgespräch“ (Teil II) und „Organisatorische Maßnahmen des Krankenhausträgers“ (Teil III) gliedert, da insbesondere durch die Untermauerung der Leitsätze zum Aufklärungsgespräch mit der jeweils aktuellen Rechtsprechung das Wesentliche auf einen Blick sichtbar gemacht und dadurch die Handhabbarkeit verbessert wird.
Die Empfehlungen richten sich nicht nur an die Krankenhausärzte, sondern vor allem auch an den Krankenhausträger. Insofern wird empfohlen, dass der jeweilige Krankenhausträger unter Einbeziehung der (leitenden) Krankenhausärzte die notwendigen organisatorischen Maßnahmen zur Umsetzung der Empfehlungen sicherstellt und durch eine Dienstanweisung auf der Grundlage der Empfehlungen unterstützt.
