Entziehung der persönlichen Freiheit aus medizinischen Gründen
Eine Untersuchung verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Grundlagen
Maria-Theresa Riederer
Die Möglichkeit zur Entziehung der persönlichen Freiheit aus medizinischen Gründen lässt sich in verschiedenen Gesetzestexten finden. Vor allem das daraus resultierende Spannungsverhältnis zwischen der Wahrung der Grundrechte – insbesondere des Rechts auf persönliche Freiheit und Selbstbestimmung – einerseits sowie des Schutzes der betroffenen Personen vor Selbst- und/oder Fremdgefährdung andererseits werden in dem hier vorliegenden Buch näher beleuchtet und einer umfangreichen verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Prüfung unterzogen.
Ausgehend vom Unterbringungsgesetz, werden neben dem Heimaufenthaltsgesetz auch in anderen gesundheitspolizeilichen Vorschriften – Tuberkulosegesetz, Epidemiegesetz und Geschlechtskrankheitengesetz – enthaltenen Freiheitsbeschränkungen untersucht. Diese Gesetze werden mit dem UbG in Vergleich gesetzt, um so Gemeinsamkeiten und Unterschiede herauszufiltern und auf ihre Sinnhaftigkeit hin zu hinterfragen. Im Zusammenhang mit den Ausführungen zum EpiG wird auch auf die vom Nationalrat verabschiedeten COVID-19-Gesetze und Verordnungen vertieft eingegangen.
