Es ist eben nicht egal, wer regiert
Bilanz und politische Perspektiven von Rot-Rot-Grün in Thüringen. Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Paul Wellsow
Protagonist:innen und kritische Wegbegleiter:innen des rot-rot-grünen Regierungsexperiments in Thüringen werten die Erfahrungen aus, um eine Theorie und Praxis linken Regierens zu erarbeiten. Sie fragen: Wie »geht« linkes Regieren im Land? Welche Chancen eröffnen sich, welche Grenzen und Abläufe sind zu beachten?
Zunächst ziehen sie unter dem Motto: Aufbruch und Erfolge eine politische Bilanz der Jahre 2014 bis 2019. Angesichts der fortdauernden Gefahren von Rechtsaußen wird die »Anomalie« der Jahre 2019-21 näher betrachtet, das heißt der »Putsch« der AfD unter Björn Höcke bei der Beinahe-Wahl Thomas Kemmerichs (FDP) zum Ministerpräsidenten und die anschließend gebildete Minderheitsregierung unter Bodo Ramelow.
Es folgen Bilanzen zu verschiedenen Politikfeldern: Arbeit, Gesundheit/Soziales, Innenpolitik/Antifaschismus, Bildung, Infrastruktur, Landwirtschaft/Bauen/Verkehr, Einfluss des Landes im Bund, Linke Finanz- und Wirtschaftspolitik im Land sowie Kultur und Medien.
Außerdem geht es um die Schärfung des politischen Handwerkszeugs: Wie läuft das »Handgemenge in den Apparaten«, wie geht linke Personalpolitik, um kompetente Kräfte für die Verwaltung zu rekrutieren? Wie lassen sich Bürger:innen auch abseits von Wahlkämpfen für linke Politik motivieren?
Mit Beiträgen von:
Bodo Ramelow, Paul Wellsow, Susanne Hennig-Wellsow, Tom Strohschneider,
Benjamin-Immanuel Hoff, Lena Saniye Güngör, Steffen Dittes/Katharina König, Malte Krückels, Matthias Hinze, Klaus Sühl, Arif Rüzgar, Volker Hinck, Rainer Benecke, Georg Buder, Torsten Wolf und anderen.
