»Es reicht!«
Die Regierung Gusenbauer - Molterer. Österreich 2007/2008
Robert Kriechbaumer
Die im Jänner 2007 gebildete Koalitionsregierung Gusenbauer/Molterer war eine politische Vernunftehe, die auf Grund des Ergebnisses der Nationalratswahl 2008 zwei Partner aneinander band, deren ideologische Positionen sich seit den späten neunziger Jahren und vor allem während der Regierungen Schüssel deutlich voneinander entfernt hatten. Die ungünstigen demoskopischen Daten veranlassten die SPÖ im Spätfrühling 2008 zu einer radikalen Kehrtwende in Richtung Systemkonservativismus und Sozialgarantismus. Der mit einem strategischen Kalkül verfasste Brief von Alfred Gusenbauer und Werner Faymann an Kronen Zeitung Herausgeber Hans Dichand bedeutete einen Höhepunkt der Medialisierung der österreichischen Politik und führte zwangsläufig nach bereits 18 Monaten zur Beendigung der Koalition durch die ÖVP. Wenngleich die Koalition nur 18 Monate währte, so erfolgten in diesen doch einerseits eine Reihe nachhaltiger politischer Weichenstellungen sowie andererseits durch den neuerlichen Aufstieg von FPÖ und BZÖ eine Rückkehr zur politischen Kultur der neunziger Jahre.