Europäisches Mehrebenen-Legislativsystem
Beteiligung nationaler Parlamente und Auswirkungen auf die repräsentative Demokratie
Hüseyin Celik
Die europäische Integration führte zur Supranationalisierung legislativer Kompetenzen. Trotz Stärkung des Europäischen Parlaments konnte aufgrund der mittelbaren Legitimation des Rates keine durchgreifende Parlamentarisierung verwirklicht werden. Ziel der Arbeit ist die Untersuchung des Wandels des parlamentarischen Systems, seiner Ausgestaltung im europäischen Mehrebenen-Legislativsystem und dessen Auswirkungen auf die Demokratie. Im Vordergrund stehen das supranationale Europäische Parlament, der Rat und die nationalen Parlamente. Der besondere Fokus liegt auf Art. 12 EUV, dem unmittelbaren Legitimationsbeitrag, den die nationalen Parlamente zum Ausbau der supranationalen Demokratie leisten. Behandelt werden auch die rechtshistorischen Grundlagen und das politische System der EU, die supranationale Demokratie und Demokratiedefizit.