Europarecht
Unter Einbezug des Verhältnisses Schweiz–EU
Stephan Breitenmoser, Robert Weyeneth
Das Europarecht befindet sich – wie gerade auch die Ergänzungen in der Neuauflage des vorliegenden Buches deutlich machen – in einem steten und raschen Wandel. Dies zeigt sich zum einen in der zunehmenden Abfolge von Änderungsverträgen, die mit der Einheitlichen Europäischen Akte (1986) sowie den Verträgen von Maastricht (1992), Amsterdam (1997), Nizza (2001) und Lissabon (2007) zu einem immer engeren Zusammenschluss der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) geführt haben; zum anderen steigt die Zahl der Rechtsakte und Gerichtsurteile im Rahmen der EU weiter stark an und nimmt deren Bedeutung auch für Staaten ausserhalb der EU zu. Auf dem Weg zu einer stärkeren Integration erscheint die EU wie eine ständige Baustelle: Einerseits bilden die ideellen Ziele der EU, wie sie im EU-Vertrag und in der EU-Grundrechtecharta festgelegt sind, insbesondere die Wahrung von Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, ein stabiles und sicheres Fundament. Mit dem Binnenmarkt weist die EU überdies in wirtschaftlicher Hinsicht einen hohen Integrationsgrad auf. Ein neues, ehrgeiziges Ziel hat sich die EU zudem mit der Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts gesetzt. Andererseits bestehen aufgrund der wirtschaftlichen Schwierigkeiten einzelner Euro-Staaten anhaltende Unsicherheiten über die Art und Weise der Weiterentwicklung der noch jungen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Angesichts der weder gradlinig noch automatisch verlaufenden europäischen Integration ist die Rückbesinnung auf die allgemeinen Grundlagen und Grundsätze, auf denen die EU aufbaut, umso wichtiger. Diese bilden denn auch das Schwergewicht dieses Buches. Darin wird auch ihre Entwicklung nachgezeichnet, sind doch die Grundlagen und Grundsätze nicht über Nacht entstanden, sondern kontinuierlich gewachsen und verändert worden; Tabellen mit den wichtigsten Etappen und Daten sollen deshalb die einzelnen Integrationsschritte besser sicht- und überschaubar machen. Das Buch richtet sich sowohl an Studierende als auch an alle an der europäischen Integration Interessierte, denen es als Orientierungshilfe und Nachschlagewerk bei Rechtsfragen mit europarechtlichen Bezügen dienen soll.