Grenzen europäischer Normgebung
EU-Kompetenzen und Europäische Grundrechte
Franz C. Mayer, Christian Calliess, Christoph Grabenwarter, Doris König, Wernhard Möschel, Martin Nettesheim, Walter Obwexer, Werner Schroeder, Dirk Uwer
Fünf Jahre nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon haben führende Europarechtler bei einem Symposium zu den Grenzen Europäischer Normgebung Zwischenbilanz gezogen, wo die EU bei Fragen der Rechtssetzung und des Grundrechtsschutzes im Mehrebenensystem heute steht. Angesichts der stetig wachsenden Zahl europäischer Rechtsnormen, einer inzwischen 28 Mitgliedstaaten umfassenden Union und der wachsenden Europaskepsis vieler Bürger ein aktuelles wie richtungweisendes Thema.
Welche Grenzen zieht das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung der europäischen Rechtsetzung in der Praxis? Wird die EU tatsächlich nur in den Bereichen tätig, die nicht ebenso gut auf Ebene der Mitgliedstaaten geregelt werden können? Wie verträgt sich die Harmonisierung des Binnenmarktes mit der Möglichkeit der Mitgliedstaaten, strengere Vorgaben zu machen und durchzusetzen? Welche Rolle spielen die europäischen Grundrechte, die Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten und die EMRK in einer sich immer mehr ausdifferenzierenden Regulierung und welches Schutzniveau gewährleistet der Europäische Gerichtshof dem einzelnen Bürger oder Unternehmen in diesem Geflecht? Die Bestandsaufnahme der Referenten zu diesen Kernfragen europäischer Integration dokumentiert der vorliegende Band.
