Grenzüberschreitende Übertragung von Erst- und Rückversicherungsbeständen im Spannungsfeld von Zivil- und Aufsichtsrecht
Dirk Looschelders, Lothar Michael, Thomas Seemayer
Die Übertragung von Versicherungsbeständen ist mit einer Vielzahl an rechtlichen Fragestellungen verbunden, gerade vor dem Hintergrund der Verknüpfung von Zivil- und Aufsichtsrecht. Dies trifft sowohl auf Bestandsübertragungen im Erstversicherungs-, als auch im Rückversicherungsbereich zu. Nach einer kurzen Einführung in die Thematik stellt der Verfasser sowohl die Entwicklung der gesetzlichen Vorschriften als auch ausführlich die jeweiligen Genehmigungskriterien dar. Dabei werden u.a. Probleme bei grenzüberschreitenden Bestandsübertragungen sowie gesetzlich ungeregelte Fälle beschrieben. Herausgearbeitet und einer kritischen Würdigung unterzogen werden die Unterschiede zwischen den Genehmigungskriterien des §14 VAG (§13 VAG n.F.) und des §121f VAG (§166 n.F.). Im Rahmen der aufsichtsrechtlichen Ebene bei grenzüberschreitenden Sachverhalten wird u.a. auf das in den Richtlinien verankerte Herkunftslandprinzip für die Zuständigkeit der Aufsichtsbehörden eingegangen. Ebenfalls wird das internationale Privatrecht, das internationale Zivilverfahrensrecht und das Solvent Scheme of Arrangement abgebildet, soweit dies für grenzüberschreitende Bestandsübertragungen von Bedeutung ist. Insgesamt wird das Instrument der Bestandsübertragung als versicherungsrechtliche Besonderheit strukturiert und umfassend dargestellt.
Das Buch richtet sich an Juristen aus Wissenschaft und Praxis mit Tätigkeitsschwerpunkten im Versicherungs- und Versicherungsaufsichtsrecht.
