Häftlingshilfegesetz, DDR-Rehabilitierungsgesetz, SED-Unrechtsbereinigungsgesetze: Rehabilitierung und Wiedergutmachung von SBZ/DDR-Unrecht?
Christian Widmaier
Mit dieser Arbeit wird untersucht, ob die in Deutschland bisher zur Rehabilitierung und Wiedergutmachung von SBZ/DDR-Unrecht verabschiedeten Gesetze – das Häftlingshilfegesetz, das DDR-Rehabilitierungsgesetz sowie die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze – ihrer Zielstellung gerecht wurden bzw. werden. Hierzu werden die Hintergründe, die Geschichte sowie die Entwicklung dieser Gesetze akribisch untersucht. Ein Schwerpunkt wurde dabei auf die Untersuchung des DDR-Rehabilitierungsgesetzes gelegt, zu der umfangreiche Recherchen im Bundesarchiv angestellt wurden. Im Ergebnis werden zum einen Lücken und Mängel insbesondere in den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen aufgezeigt. Zum anderen wird auf Schieflagen zu den Entschädigungsvorschriften zugunsten des NS-Opfer hingewiesen, die es zu beheben gilt.
