Haushalten mit links?!
Emanzipative Haushalts- und Finanzpolitik in der Kommune
Frank Kuschel
Trotz vieler politischer und rechtlicher Beschränkungen durch die EU-, Bundes- und Landesebene besteht kommunale Haushaltspolitik keineswegs nur in der Verwaltung der Finanzen. In Kommunen, wo finanziell und rechtlich keine Spielräume mehr zu bestehen scheinen, aber auch in vielen ‚reichen‘ Kommunen werden Angebote für Menschen trotzdem abgebaut oder stagnieren, selten werden sie ausgebaut. Um Spielräume zu erkennen, ist die Kenntnis der Entscheidungsebenen und des lokalen Haushaltsrechts (Kameralistik, erweiterte Kameralistik oder Doppik) unverzichtbar.