Hugo Preuß und die Weimarer Reichsverfassung von Immel,  Jan

Hugo Preuß und die Weimarer Reichsverfassung

Dem Wissenschaftler und liberalen Politiker Hugo Preuß wurde im November 1918 vom Rat der Volksbeauftragten die Aufgabe übertragen, den Entwurf einer Verfassung für das Deutsche Reich auszuarbeiten, über den eine Nationalversammlung beraten und entscheiden sollte. In der vorliegenden Arbeit werden die Ziele und Leitgedanken herausgearbeitet, von denen Preuß sich bei seinem Entwurf bestimmen ließ, analysiert, wie Preuß seine Vorstellungen umzusetzen versuchte und welche Hindernisse dabei auftraten, sowie der für Preuß selbst, aber auch für das weitere Schicksal der Weimarer Republik zentrale Aspekt des Verhältnisses der beiden Verfassungsorgane Reichstag und Reichspräsident in seiner Problematik untersucht. Die Ernennung Preuß‘ zum Staatssekretär des Innern sowie, genereller, der erhebliche Einfluß liberaler Wissenschaftler und Politiker auf die Entstehung der Weimarer Verfassung wird mit der „mangelnden Verfassungskompetenz“ der SPD, aber auch mit deren Ziel eines politischen Zusammengehens mit den „etablierten bürgerlichen Kräften“ erklärt. Die Darlegungen lassen im übrigen die Entschiedenheit sehr deutlich erkennen, mit der sich Preuß gegen eine revolutionäre Umgestaltung Deutschlands wandte, vehement die raschestmögliche Einberufung einer Nationalversammlung als Ausdruck der „demokratischen Selbstorganisation des deutschen Volkes“ forderte und sein Amt nutzte, um die Wahl der Nationalversammlung vorzubereiten. Mit dem ersten Herzstück seiner Verfassungspläne, der territorialen Neugliederung (Problem des bisherigen preußischen Übergewichts) sowie dem zentralistischen Aufbau des künftigen Deutschland, scheiterte Preuß am Widerstand der Länder. Das zweite Hauptziel des Preußschen Reformvorhabens, die Direktwahl und starke Stellung des Reichspräsidenten in der Absicht einer „Stabilisierung der jungen Demokratie“ , fand dagegen Eingang in die Verfassung. Wie in der Arbeit gezeigt wird, wollte Preuß dabei „mit Hilfe eines starken demokratischen Reichspräsidenten…einer demokratiefeindlichen Mehrheit im Reichstag entgegenwirken“, und zwar in erster Linie äls Absicherung gegen eine vermeintliche sozialistische Bedrohung“. Die Gefahr eines Mißbrauchs der weitreichenden Befugnisse des Reichspräsidenten wurde von Preuß zwar gesehen, aber sträflich unterschätzt, mit den bekannten Folgen für das Schicksal der Weimarer Republik.

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