Ist mit Palästina ein Staat zu machen?
Claudia Baumgart-Ochse
Seit über 20 Jahren unterstützen westliche Geberländer, insbesondere die USA
und die EU, mit erheblichen Summen den Aufbau staatlicher Institutionen in den
palästinensischen Gebieten. Der Staatsaufbau ist Teil der internationalen Friedensstrategie
für den israelisch-palästinensischen Konflikt und soll schließlich in eine
Zwei-Staaten-Lösung münden. Claudia Baumgart-Ochse überprüft in ihrem Report
den Stand des Staatsaufbaus in den Bereichen Sicherheit, Finanzen, Legitimität und
Rechtsstaatlichkeit. Ihre Studie benennt beachtliche Fortschritte im Prozess des
statebuilding, allerdings auch Defizite und Stagnation. Deutlich wird, dass weitere
Fortschritte ohne die Lösung der politischen Probleme nicht möglich sein werden.