Justizmanagement am Beispiel eines Steuergerichts.
Struktur, Organisation und Führung.
Hans Wipfli
Auf den ersten Blick scheint der Begriff ‚Management‘ nicht in die Welt der Justiz zu passen. Wenn man sich aber der aktuellen Probleme und der wachsenden Komplexität im Justizbereich bewusst wird, ist der Begriff nicht mehr dermassen unpassend. Kurz gesagt geht es darum, dass die Justiz und die Gerichtsorganisationen
selbst mit den immer knapper werdenden Ressourcen und den immer grösser werdenden Anforderungen seitens der Bürgerinnen und Bürger ‚gutes Recht sprechen‘ können müssen. Dabei müssen sie sich auf ihre Kernaufgabe – die Rechtsprechung – konzentrieren können.
Modernes und systematisches Justizmanagement bedingt veränderteund angepasste Struktur-, Organisations- und Führungsformen.
Im Justizbereich sind auf Bundesebene verschiedene Reformprojekte vollendet oder stehen kurz vor dem Abschluss. Zu erwähnen ist sicher die Totalrevision der Bundesrechtspflege mit den neuen Verfassungsartikeln, dem Bundesgerichtsgesetz, dem Bundesstraf- und dem Bundesverwaltungsgerichtsgesetz. Dazu kommennoch die Revisionen der Strafprozess- und der Zivilprozessordnungen.
Diese Reformen haben direkte Auswirkungen auf die Kantone. Sie müssen ihre Gesetze an diejenigen des Bundes anpassen (vertikaler Anpassungsdruck).Weiter haben verschiedene Kantone New Public Management (NPM) in der allgemeinen Verwaltung und teilweise bereits in der Justiz und in den Gerichtsbehörden eingeführt. Dies führt dazu, dass grosse und wichtige Kantone – wie der Kanton Bern einer ist – auch in diesen Bereichen Reformen vorantreiben müssen (horizontaler Anpassungsdruck).
