Kohäsionspolitik der EU in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion
Ausgestaltung - Kritik - Reformvorschlag
Bernhard Wasmayr
Über die Kohäsionspolitik werden umfangreiche Transfers in die wirtschaftsschwachen Mitgliedstaaten der EU gelenkt. Die Studie geht der Frage nach, ob sie ein sachgerechtes Instrument darstellt, um ein in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) steigendes Transfervolumen zu bewältigen. In einem ersten Schritt wird die Kohäsionspolitik detailliert dargestellt. Anschließend wird sie kritisch beurteilt. Zum einen ist die Förderkonzeption in bezug auf das Ziel realwirtschaftlicher Konvergenz in der EU ineffizient ausgestaltet. Zum anderen widerspricht die Kompetenzverteilung zwischen den beteiligten Ebenen den Grundsätzen föderativer Kompetenzverteilung. Schließlich ist die Kohäsionspolitik unzulänglich auf das Ziel der WWU abgestimmt. Eine Reformkonzeption für die Kohäsionspolitik schließt die Untersuchung ab.