Kommunale Mobilfunkkonzepte im Spannungsfeld zwischen Vorsorge und Versorgung
Anja Brückner
Der stetige Ausbau der Mobilfunknetze beschäftigt seit vielen Jahren Politik und Rechtsprechung. Gemeinden befinden sich oftmals in einem Spannungsfeld zwischen der Gesundheitsvorsorge hinsichtlich elektromagnetischer Strahlung und dem hohen öffentlichen Interesse an der Versorgung mit Mobilfunk im Gemeindegebiet. Die Autorin beleuchtet wie Gemeinden unter Zuhilfenahme kommunaler Mobilfunkkonzepte diesem Konflikt Abhilfe verschaffen können. Hierzu befasst sie sich zunächst mit der Frage eines potentiellen Schutzauftrags sowie der Kompetenzen bezüglich der Mobilfunkversorgung. Anschließend überprüft sie die bauplanerischen Möglichkeiten des gezielten Ausschlusses von Mobilfunkanlagen und erläutert detailliert potentielle Abwägungsfehler anhand praktischer Hinweise für planende Gemeinden.
