Kommunaler Bürgerhaushalt in Theorie und Praxis am Beispiel Potsdams
theoretische Reflektionen, zusammenfassende Thesen und Dokumentation eines begleitenden Projektseminars
Jochen Franzke, Heinz Kleger
Zu den neueren Formen partizipativer Demokratie auf lokaler Ebene gehören die Bürgerhaushalte. Dabei wirken die Bürger einer Kommune an der Aufstellung des Haushaltes in deutlich intensiverem Umfang als bislang mit. Basierend auf einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung (SVV) vom 5. Mai 2004 begann die brandenburgische Landeshauptstadt Potsdam erste Schritte zum Bürgerhaushalt im Jahr 2005. Diese Publikation dokumentiert die Ergebnisse eines Projektseminars an der Universität Potsdam im Wintersemester 2005/2006, an dem unter der Leitung von Prof. Dr. Heinz Kleger und Dr. Jochen Franzke 78 Studenten der Politik- und Verwaltungswissenschaften teilnahmen. Zusätzliche Unterstützung leisten Martin Kühn, Uwe Stab und Mike Schubert. Die Projektleitung bedankt sich bei allen Teilnehmern des Seminars für Ihr außergewöhnlich hohes Engagement und selbständiges Arbeiten. Aufgabe des Projektseminars war es, ein Meinungsbild der organisierten Bürgerschaft der Stadt Potsdam zu den begonnenen Projekten der Bürgerkommune und des Bürgerhaushaltes zu erfragen. Zu diesem Zwecke wurden von den studentischen Teilnehmern des Projektseminars zwischen November 2005 und Januar 2006 150 Interviews mit Vertretern der organisierten Bürgerschaft durchgeführt. Eine vorläufige Gesamtauswertung legte die Arbeitsgruppe 1 vor. Weitere Abschlussberichte betreffen die sechs Sozialräume der Stadt Potsdam. Um das Meinungsbild abzurunden, wurden auch Vertreter der politischen Parteien, der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung sowie der Stadtverwaltung befragt. Schließlich wurde auch eine AG zum Vergleich mit anderen Bürgerhaushaltsprojekten eingesetzt. Die Projektleitung bedankt sich bei allen Befragten, die sich für diese Interviews Zeit genommen haben. Eine Liste der befragten Organisationen findet sich im Anhang. Entstanden ist eine eindrucksvolle Momentaufnahme sowohl des Zustandes der organisierten Bürgerschaft der Brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam, als auch ihrer Verflechtung mit städtischer Politik und Verwaltung. Vor allem gelang es, die Positionen der organisierten Bürgerschaft zur Bürgerkommune und Bürgerhaushalt sichtbar zu machen. Des Weiteren soll diese Dokumentation allen am Prozess des Bürgerhaushaltes in der Stadt Potsdam beteiligten Akteuren Informationen liefern, die zur weiteren Profilierung dieses sinnvollen Verfahrens dienen sollen. Diese Dokumentation umfasst in einem ersten Teil die zusammenfassenden Thesen von Jochen Franzke und Heinz Kleger zum Stand des Bürgerhaushaltsprojekts in der Stadt Potsdam sowie die Abschlussberichte der Arbeitsgruppen des Projektseminars. In einem zweiten Teil analysieren Carsten Herzberg, Anja Röcke und Yves Sintomer die Möglichkeiten und Grenzen der Bürgerhaushaltsidee im europäischen Vergleich. Zwei Beiträge von Martin Kühn und Uwe Stab, die als Praktikanten in der Stadtverwaltung dieses Projekt unmittelbar begleitet haben, bringen deren Erfahrungen in die Debatte ein. Es folgen als Anlage der bei den Interviews genutzten Fragebogen sowie eine Liste aller befragten Verbände bzw. Einzelpersönlichkeiten aus Politik und Verwaltung der Stadt. Die Abschlussberichte der Arbeitsgruppen sowie die freien Beiträge sind von deren Autoren eigenständig verfasst und spiegeln deren Einschätzungen wieder. Dies deckt sich nicht in jedem Fall mit den Positionen der Projektleitung.
