Kooperationen zwischen gemeinnützigen Körperschaften und das Unmittelbarkeitsgebot nach § 57 AO
Martin Schunk
Der Autor untersucht in seiner Dissertation den augenscheinlichen Dualismus zwischen kooperativer Gemeinwohlförderung und dem gesetzlichen Postulat der Selbstverwirklichung gemeinnütziger Satzungszwecke. Hierzu analysiert er praxisrelevante Kooperationsformen zwischen gemeinnützigen Körperschaften im Hinblick auf deren Vereinbarkeit mit dem Unmittelbarkeitsgebot nach § 57 AO, identifiziert Beeinträchtigungen und erarbeitet Lösungsvorschläge.
Die Ergebnisse der Untersuchung zeitigen verschiedene Kooperationsschranken; diese sind zum Teil auf die Gesetzesnorm selbst, teilweise aber auch auf zu restriktive und vom Wortlaut des Gesetzes abweichende Ansichten der Finanzverwaltung, der Rechtsprechung und des Schrifttums zurückzuführen. Entsprechend beziehen sich die Lösungsansätze einerseits auf konkrete Gesetzesänderungsvorschläge, andererseits auf eine kritische Auseinandersetzung mit den erwähnten Auffassungen.
An die gewonnenen Erkenntnisse zu den einzelnen Kooperationsformen schließt eine globale Würdigung des Unmittelbarkeitsgebots an. Der Autor zeigt ein Schema zur Prüfung der gemeinnützigkeitsrechtlichen Voraussetzung auf und interpretiert deren Verhältnis zu wirtschaftlichen Betätigungen gemeinnütziger Organisationen. Darüber hinaus nimmt der Verfasser zum Sinngehalt der Vorschrift Stellung.
