LBauO Rh-Pf
Kommentar
Curt M. Jeromin
Die aktuelle Reform der LBauO Rheinland-Pfalz durch das Landesgesetz vom 15. Juni 2015 (GVBl. S. 77) erfordert eine Neuauflage des bewährten Kommentars, denn mehr als 60 Änderungen sind mit der LBauO-Novelle 2015 verbunden.
Im Rahmen der Reform u.a. neu in der 4. Auflage:
– Erweiterung der Gebäudeklassen in § 2
– wesentliche Änderungen im Abstandsflächenrecht des § 8
– Änderungen im Bereich des baulichen Brandschutzes der §§ 15, 27 ff.
– Wiedereinführung der Rechtsfigur des „Bauleiters (§ 56a)“
– Erweiterung der verfahrensfreien Vorhaben in § 62
– Neuordnung der Behördenstruktur auf der unteren Verwaltungsebene Außerdem betroffen sind
– die Bestimmungen über das Barrierefreie Bauen
– die Regelungen zur Nutzung erneuerbarer Energien und die Einsparung von Energie
– das Recht der Umweltprüfung (UVP)
– das Störfallrecht
– die Regelungen der §§ 18 ff. LBauO zur Verwendung von Bauprodukten.
Ebenso umfassend berücksichtigt sind alle wesentlichen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte in Rheinland-Pfalz sowie des OVG Koblenz seit 2012 zum Bauordnungsrecht. Darüber hinaus sind relevante Judikate anderer Oberverwaltungsgerichte und des BVerwG bis Ende 2015 in die Kommentierung eingearbeitet worden.
