Massnahmen zum Ausgleich der Kosten des europäischen Emissionszertifikatehandels
Eine europa- und WTO-rechtliche Untersuchung
Anicée Lay
Der Klimawandel hat bedrohliche Ausmasse angenommen. Als Reaktion darauf hat die Europäische Union das sogenannte Emissionszertifikatehandelssystem (EHS) eingeführt. Damit stellt sich die Frage, wie die dadurch entstehenden Kosten rechtmässig ausgeglichen werden könnten, um eventuelle Nachteile für die betroffenen Unternehmen zu verhindern.
Es werden deshalb zunächst solche einseitige Massnahmen identifiziert, die dem Ziel des Kostenausgleichs dienen könnten. Anschliessend werden die rechtlichen Grenzen dieser Massnahmen unter europa- und WTO-rechtlichen Gesichtspunkten untersucht.
Es wird gezeigt, dass insbesondere Zölle, Abgaben oder Änderungen des EHS nur unter restriktiven Bedingungen möglich wären. Trotz kurzfristiger politischer Herausforderungen scheint ein multilaterales Vorgehen langfristig erfolgreicher zu sein.
