Missverständliche AGB
Ein Beitrag zum Verhältnis von Auslegung und Transparenzkontrolle untersucht am Beispiel Allgemeiner Versicherungsbedingungen
Christian Armbrüster, Horst Baumann, Helmut Gründl, Knut Pilz, Helmut Schirmer, Hans P Schwintowski, Wolfgang Zschockelt
Dr. Knut Pilz behandelt in seinem Buch ein grundlegendes Problem aus dem Bereich der Allgemeinen Geschäfts- und Versicherungsbedingungen: Klauseln, deren Bedeutung „missverständlich“ ist. Das AGB-Recht enthält mit der Unklarheitenregel in § 305c Abs. 2 BGB und dem in der Inhaltskontrolle verankerten Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB zwei Vorschriften, die sich mit nicht eindeutigen Klauseln befassen. Zudem kommt den besonderen Auslegungsgrundsätzen von Allgemeinen Versicherungsbedingungen maßgebliche Bedeutung bei der Bewältigung derartiger Klauseln zu.
Trotz der großen praktischen Bedeutung von Auslegung und Transparenzkontrolle für das AGB-Recht ist die Methodik und das Verhältnis der beiden „Instrumente“ weitgehend ungeklärt, und die Handhabung durch die Rechtsprechung lässt bisher eine klare Systematik vermissen. Insbesondere ist die Heranziehung der Unklarheitenregel in Abgrenzung zur Transparenzkontrolle oft widersprüchlich. Diese Arbeit will derartige Widersprüche beseitigen und unterzieht die spezifischen Auslegungsgrundsätze von Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer kritischen Würdigung, widmet sich anschließend der Unklarheitenregel und untersucht abschließend das Transparenzgebot aus dem Blickwinkel des Verhältnisses zur Auslegung.
Dem Autor gelingt es auf diese Weise, unter Vermeidung einer vorschnellen Anwendung des Transparenzgebots handhabbare Regeln für die Auslegung und Transparenzkontrolle aufzustellen.
