Mit LINKS regieren?
Wie Rot-Rot-Grün in Thüringen geht
Thomas Falkner, Susanne Hennig-Wellsow, Benjamin-Immanuel Hoff, Horst Kahrs, Katja Kipping, Bodo Ramelow, Bernd Riexinger, Tom Strohschneider, Stefan Wogawa
Am 5. Dezember 2014 wählte der Thüringer Landtag Bodo Ramelow zum ersten Ministerpräsidenten der Partei DIE LINKE. Erstmals regiert Rot-Rot-Grün ein Bundesland. Die Landtagswahl im September 2014 hatte gezeigt, dass die alten politischen Konstellationen in Thüringen nicht mehr in der Lage waren, die Wähler zu überzeugen. Die CDU war nach fast 25 Jahren in der Regierung politisch verbraucht und versprach keinen ausreichenden Nutzen mehr.
Rot-Rot-Grün bot dagegen eine Alternative, die auf Zustimmung in der Bevölkerung, in Gewerkschaften und Sozialverbänden stieß. Es ließ sich im Freistaat eine Verschiebung gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse feststellen. Über Jahre hatten Grüne, Linkspartei und SPD zuvor in der Opposition in und außerhalb des Landesparlaments sowie in den Kommunen eng zusammengearbeitet. So wuchsen politische Schnittmengen und ein Vertrauen, das zum Kitt der Koalition wurde.
Seit fast einem Jahr macht diese Regierung nun Ernst mit einer anderen Politik: Mehr Lehrer, ein Bildungsfreistellungsgesetz, weniger Spitzelei durch den Geheimdienst, der Einstieg in ein gebührenfreies Kita-Jahr, mehr Unterstützung für die Kommunen, weitere Aufklärung in Sachen NSU, eine humanitäre Flüchtlingspolitik, Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre … LINKS wirkt – auch in der Regierung.
Wie kam es zu diesem Bündnis? Welche Chancen bietet die Koalition und welche Risiken? Was heißt Regieren im Alltag? Gelingt es der LINKEN, auch in Regierungspraxis transformatorische und sozialistische Perspektiven umzusetzen? Und welche Folgen hat das alles auf die Politik im Bund?
