Moral oder Politik – Politik und Moral
Ein Schaustück zur dikdaktischen Verwendung in der Lehre
Jürgen Beller, Markus Porsche-Ludwig
Politik und Moral stehen auch in Demokratien im Widerspruch, insbesondere die Außenpolitik. Muss man primär für die Menschenrechte weltweit kämpfen, oder haben die eigene Bevölkerung und der eigene Nationalstaat Vorrang? In diesem Spannungsfeld steht insbesondere Außenpolitik ständig. Es klingt zwar hehr und idealistisch, für alle da zu sein, aber fassen die anderen Staaten die Entwicklungshilfe nicht als illegitime Intervention auf, so dass sich die Beziehungen der beiden Staaten verschlechtern? Realistischer ist es daher, zunächst die beiderseitigen nationalen Interessen abzustimmen, einen diplomatischen Kompromiss zu finden, in dem die Machtinteressen abgestimmt werden, d.h. z.B. keine Intervention in innere Angelegenheiten der Staaten, nur humanitäre (keine politischen) Menschenrechtshilfen usw. Dann kann das Gesamte vielleicht gelingen. Die Bundesregierung hat dies zu Beginn der 1970er Jahre weitgehend beachtet, auch wenn ein Menschenrechtsimperialismus zuweilen aufkam. Aber man musste feststellen, dass je mehr man die Menschenrechte im Osten betonte, umso mehr erstarrte die östliche Position und stagnierten Verhandlungen. Dieser Problemkomplex wird hier in einem Schauspiel anhand der deutschen Ostpolitik in den 1970ern aufgezeigt.