Nichtsteuerliche Instrumente schienengebundener ÖPNV-Infrastruktur
Oliver Mietzsch
Die bislang überwiegend steuerbasierte Finanzierung der öffentlichen Nahverkehrsinfrastruktur stößt zunehmend an ihre Grenzen. Dies umso mehr, als der Klimawandel eine drastische Ausweitung des bestehenden Angebots im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erfordert. Mit den bisherigen Finanzierungsinstrumenten – neben dem allgemeinen Steueraufkommen sind dies die Fahrgeldeinnahmen der Nutzer, d. h. der Fahrgäste des ÖPNV – lassen sich der Erhalt der bestehenden Nahverkehrsinfrastruktur, vor allem aber der notwendige Neu- und Ausbau insbesondere der schienengebundenen ÖPNV-Infrastruktur in Städten nicht bewältigen. Hierfür bedarf es neuer Finanzierungsquellen. Dabei geraten die Nutznießer einer guten Nahverkehrsinfrastruktur in den Fokus.
In der Arbeit wird ein neues Finanzierungmodell vorgestellt, welches die Nutznießer einer guten Nahverkehrsinfrastruktur in Städten (Straßenbahn, U-/Stadtbahnen) in einem adäquaten und wirtschaftlich verkraftbaren Verhältnis an den Aufwendungen für den Neu- und Ausbau beteiligt. Vorlage für dieses Modell sind die Straßenausbaubeiträge in den Kommunalen Abgabengesetzen der Länder. Im Unterschied zur von jedermann nutzbaren Straße bedarf ein Schienenanschluss jedoch einer Zugangsmöglichkeit sowie eines bestimmten Angebots (zeitlich/räumlich), um einen Vorteil für die Anlieger zu generieren. In der Arbeit werden die rechtlichen Grundlagen für einen ÖPNV-Infrastrukturbeitrag eruiert und verkehrliche Erreichbarkeits- sowie Erschließungsparameter entwickelt, die eine rechtssichere Ausgestaltung bzw. Anwendung dieses neuen Finanzierungsmodells als realistisch erscheinen lassen. Anhand eines Fallbeispiels werden die praktischen Auswirkungen des vorgeschlagenen Finanzierungsmodells verdeutlicht.
