Notrecht
Eine Taxonomie der Manifestationen und eine Analyse des intrakonstitutionellen Notrechts de lege lata und de lege ferenda
Ralph Trümpler
Seit dem Zweiten Weltkrieg hat sich die Rechtswissenschaft nicht mehr einlässlich mit dem Thema Notrecht beschäftigt. Wegen des oft kritisierten (bundesrätlichen) Umgangs mit notrechtlichen Kompetenzen ist das Thema heute von eindringlicher Aktualität. Die vorliegende Monografie postuliert ein neues Notrechtsverständnis und bringt die facettenreichen Erscheinungen von Notrecht in eine einleuchtende Ordnung. Im ersten Teil wird eine Taxonomie der Manifestationen vorgestellt, welche im zweiten Teil als Orientierungshilfe bei der Beurteilung des intrakonstitutionellen Notrechts (Art. 173 Abs. 1 lit. c, Art. 184 Abs. 3 und Art. 185 Abs. 3 BV) dient. Ausführlich besprochen werden aktuelle Anwendungsfälle (u.a. Tinner-Akten, Rekapitalisierung UBS AG). Die Monografie schliesst mit einigen Schlussfolgerungen und Empfehlungen de lege ferenda.
