ÖPNV-Infrastruktur: Modell der Nutznießerfinanzierung
Oliver Mietzsch
Die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) steht vor großen Herausforderungen. Der Klimawandel erfordert eine drastische Ausweitung des Angebots, die bisherigen Finanzierungsquellen (neben dem allgemeinen Steueraufkommen die Einnahmen aus den Fahrgeldern der Fahrgäste, d.h. der Nutzer des ÖPNV) sind jedoch endlich. Dies gilt vor allem für die schienengebundene ÖPNV-Infrastruktur in Städten (Straßenbahnen, U-/Stadtbahnen) aufgrund der hohen Fixkosten. Von einer guten Nahverkehrsinfrastruktur profitieren aber nicht nur die Allgemeinheit sowie die Fahrgäste, sondern insbesondere die Anlieger: Kurze Entfernungen zur nächsten Haltestelle, ein dichter Takt und ein weiträumiges Bedienungsgebiet tragen entscheidend zum Wert von Immobilien bei. Daher ist es gerechtfertigt, dass Kommunen die Nutznießer einer guten städtischen ÖPNV-Infrastruktur an den Kosten für deren Neu- und Ausbau beteiligen.
In diesem Difu-Paper werden die rechtlichen Grundlagen für einen ÖPNV-Infrastrukturbeitrag eruiert und verkehrliche Erreichbarkeits- sowie Erschließungsparameter entwickelt, die eine rechtssichere Ausgestaltung bzw. Anwendung der Nutznießerfinanzierung möglich machen. Anhand eines Fallbeispiels werden die praktischen Auswirkungen des vorgeschlagenen Finanzierungsmodells verdeutlicht.
