Ökonomische Instrumente der Umweltpolitik in den Reformländern Mittel- und Osteuropas
Die Beispiele Polen und Tschechien
Liane Möller
Die vorliegende Monographie analysiert die ökonomischen Instrumente der Umweltpolitik Polens und Tschechiens im Kontext demokratischer, wirtschaftlicher und umweltpolitischer Entwicklungen. Vergleichende Betrachtungen zu anderen mittel- und osteuropäischen Reformländern implizieren dabei auch makroökonomische Indikationen, einschließlich der Privatisierungsprozesse, die als eine grundlegende Voraussetzung für die Formierung ökonomischer Interessen und die Durchsetzung des Verursacherprinzips in bezug auf die Adressierung von Umweltverantwortung fungieren. Der unter Transitionsbedingungen entscheidende Aspekt der Kosteneffizienz führt dazu, dass die tradierte Einflussnahme über staatliche Umweltfonds, d.h. über ihre Einnahmen als Emissionsabgaben und Umweltnutzungsgebühren sowie über ihre Ausgaben als Subventionen, zukünftig stärker ergänzt werden wird durch betont anreizorientierte, marktkonforme Instrumente bzw. Finanzierungen, wie Emissionszertifikate und Ko-Finanzierungen. Diese innovativen bzw. flexiblen Mechanismen sind auf internationaler Ebene von besonderem Interesse im Hinblick auf die Perspektive des Klimaschutzes. Im Hinblick auf die sog. Ost-Erweiterung der EU scheinen sie geeigneter als die möglicherweise mit den Wettbewerbsbestimmungen der EU kollidierenden steuerlichen Be- und Entlastungen im Zusammenhang mit den Umweltfonds-Instrumenten.
