Parteien im Umbruch
Wandel der Parteienlandschaften in Deutschland und anderen Ländern
Jürgen Dittberner
Seit dem Fortfall des globalen Ost-West-Gegensatzes haben wichtige politische Parteien in vielen Staaten ihre inhaltlichen Profile geändert. Andere Parteien sind untergegangen, einige neu entstanden. Die Parteiensysteme auf dieser Welt sind im Umbruch.
Die politischen Parteien garantierten bislang — jedenfalls in den westlichen Staaten — Verlässlichkeit. Doch in den vergangenen Jahren gab es vielerorts dramatische Veränderungen: In den USA verdrängte personalisierter Populismus die ausgeklügelte Struktur des Staates. In Großbritannien tat das Volk mit dem „BREXIT“ einen verwegenen Schritt. In Frankreich wurde eine neue Bewegung im Handumdrehen zur Partei und stellt den Staatspräsidenten. In Italien taten sich rechte und linke Extremisten zur Regierung zusammen. Österreich bekam einen jungen „Polit-Mozart“ zum Kanzler — und der will Europa verändern. In Griechenland verwandelte sich ein einstiger Linkspopulist zum etablierten Ministerpräsidenten. Polen neigt zum Autismus und pflegt Distanz zu Russland ebenso wie zu Deutschland.
In Deutschland selber schrumpfen die einstigen „Volksparteien“ CDU/CSU und SPD. Die FDP — das frühere „Zünglein an der Waage“ — ist zur „Fahrstuhlpartei“ geworden. Mit den Grünen, der Linkspartei sowie der AfD hat sich das deutsche Parteiensystem erheblich erweitert. Derweil vollzieht die einst konservative CDU mit demoskopischem Opportunismus eine Metamorphose zur linksliberalen Partei und saugt die Konkurrentin SPD thematisch aus. Die SPD aber hievt die CDU/CSU immer wieder in den Sattel.
