Rechtssicherheit für Betreiber von Trinkwasseranlagen
Urteile und deren Bedeutung im Zusammenhang mit der Trinkwasserhygiene
Hartmut Hardt
Der Fokus der Trinkwasserverordnung liegt auf der Sicherstellung der Versorgung der Nutzer mit hygienisch einwandfreiem Trinkwasser unter Berücksichtigung ökologischer und ökonomischer Aspekte. Welche Auswirkungen hat die Novellierung der TrinkwV 2017? Der Autor verdeutlicht die wichtigsten Veränderungen anhand von 15 konkreten Entscheidungen der Obergerichte. Sie betreffen die Bedeutung der anerkannten Regeln der Technik , die Verkehrssicherungspflicht, die Sorgfalt des Unternehmers oder sonstigen Inhabers, die Beweislast, Kündigungsrechte der Miete, die strafrechtliche Haftung sowie die Anzeigepflicht gegenüber den Nutzern. Alle Urteile werden praxisnah ausgewertet und beurteilt. Die Ausführungen sollen die Bedeutung der vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten zum bestimmungsgemäßen Betrieb, zur Instandhaltung, zur Delegation und zur Haftungsfreizeichnung verdeutlichen und die Umsetzung in der Praxis erleichtern.
