Regelung privater E-Mail- und Internetnutzung am Arbeitsplatz durch Betriebsvereinbarung
Entgegenstehen einer betrieblichen Übung?
Thomas Block
Die Regelung der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz ist für Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer von großer praktischer Bedeutung. Sie sorgt für Rechtsklarheit und -sicherheit: Was ist erlaubt, was verboten? Das bestehende Spannungsverhältnis zwischen erforderlicher Missbrauchskontrolle und der Gefahr des gläsernen Arbeitnehmers ist durch interessengerechte (Betriebs-)Vereinbarungen aufzulösen. Die Arbeit zeigt die verfassungsrechtlichen Anforderungen auf und prüft, ob auch Individualansprüche aus betrieblicher Übung zu beachten sind, wenn Arbeitnehmer seit längerer Zeit die IT-Systeme privat genutzt haben. Im Rahmen der Diskussion, ob ein Dulden von Verhaltensweisen eine Bindung des Arbeitgebers begründen kann, liefert die Arbeit mit der Duldungsvollmacht einen völlig neuen Erklärungsansatz.
