Schlüssel zum Europäischen Patentübereinkommen – Edition 2019
Stephan C Fritz, Elisabeth K. Grünbeck, Ali Hijazi
Die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts (EPA) zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) hat einen Umfang angenommen, der das Wiederauffinden relevanter Entscheidungen durch die Nutzer des Übereinkommens zunehmend erschwert.
Dem Schlüssel zum EPÜ liegt die Aufgabe zugrunde, hier Abhilfe zu schaffen und dabei verbesserte Aktualität und Verfügbarkeit in den drei Amtssprachen zu ermöglichen. Es ist nicht das vorrangige Ziel, den Inhalt der Entscheidungen darzustellen oder zu kommentieren, sondern ihr Wiederauffinden zu erleichtern.
Die Entscheidungen werden dazu bestimmten Schlüsselwörtern aus dem Text des EPÜ zugeordnet, der den Nutzern wohlbekannt ist. Dieses grundlegende Prinzip kann auf viele Informationssammlungen leicht übertragen werden. Es eignet sich besonders für die Implementierung in elektronischen Medien mit intelligenten Bedienoberflächen.
Der Schlüssel zum EPÜ wird deshalb in gedruckter Form, auf elektronischen Datenträgern und durch elektronische Datenübertragung den Nutzern in den drei Amtssprachen zugänglich gemacht.
Nutzer werden insbesondere Patentanwälte, Patentassessoren, zugelassene Vertreter, Fachleute aus Patentabteilungen und Patentämtern sowie Teilnehmer an der europäischen Eignungsprüfung sein.
