Staat in der Krise – Krise des Staates?
Die Wiederentdeckung des Staates
Adolf-Arndt-Kreis
Nach dem Zusammenbruch der Planwirtschaft triumphierte die Marktwirtschaft und forderte den Abbau von rechtlichem Ballast, um sich in größerer Freiheit im Globalen entfalten zu können. Der Staat wurde deshalb aufgefordert, sich zurückzunehmen und schlank zu machen. Weniger Staatsausgaben, weniger Regulierung, weniger soziale Intervention so lautete die Devise über viele Jahre.
Angesichts seiner begrenzten Kapazitäten, sich die Fülle des stetig wachsenden Wissens anzueignen und es zu verarbeiten, schien der Staat allein überfordert, gesellschaftliche wie wirtschaftliche Prozesse in sinnvolle Richtungen zu steuern. Deshalb wurde ihm einerseits Enthaltsamkeit verordnet, um der Selbstregulierung privater Bereiche mehr Raum zu geben. Andererseits folgte er dem Rat, sich mehr und mehr auf das Wissen von „Experten“ zu stützen, und überließ ihnen zunehmend die Entscheidungshoheit. Doch auch „Experten“ können fehlen, wie die weltweite Finanz- und Wirtschaftkrise gezeigt hat. Gerade diejenigen haben nun nach dem Staat gerufen, die ihn vorher kleingeredet haben und aus der Wirtschaft heraushalten wollten. Milliarden sind seit dem Crash der Finanzmärkte staatlicherseits geflossen, um die Wirtschaft vor dem Zusammenbruch zu retten. Doch hat sie daraus gelernt? Welche Gegenleistungen sind zum Wohle der Allgemeinheit von der Wirtschaft zu fordern? Was kann und muss der Staat im Interesse seiner Bürger tun, damit sich eine solche Fehlentwicklung mit Folgen für alle in Zukunft nicht wiederholt? Wie kann national wie global sichergestellt werden, dass Gemeinwohlbelangen auch seitens der Wirtschaft künftig mehr Rechnung getragen wird? Solchen Fragen gelten die Beiträge von Wissenschaftlern und Politikern in diesem Band.