Staatliche Absicherungsmenetekel
Behördliche Eingriffe im Konflikt mit OECD-Staatlichkeit?
Thiemo Schiele
Gegenstand des Buches ist ein Aufsatz, der sogenannte „Absicherungsmenetekel“ theoriebasiert bezeichnet und schlussendlich anhand dreier aktueller empirischer Beispiele analysiert. Es handelt sich dabei um Phänomene, die regelmäßig in Verbindung mit dem staatlichen Sicherheitsversprechen zur Privatisierung und Individualisierung öffentlicher Angelegenheiten führen. Da das – insbesondere mit Blick auf den OECD-Standard – stets einen Verlust bereichsspezifischer Governance und Staatlichkeit zur Folge hat, gelingt es Bürgern jedoch tendenziell schlechter behördliches Handeln und/oder Unterlassen zu antizipieren. Für sie und den Staat ist es von Relevanz, dass die drei staatlichen Kernfunktionen nicht gegeneinander austauschbar sind, sondern vielmehr einander ergänzen
Dem wirken Staaten weltweit seit Dekaden entgegen, indem sie Bürgerrechte und -freiheiten zunehmend einschränken und den Residenten anderslautendes vermitteln. Handelt es sich derweil um Legitimationserzählungen und -mythen, die bestimmte politische Agenden und behördliche Maßnahmen als zukunftsweisend betiteln sowie u.a. Bürger vor einer Nicht-Unterstützung und Umsetzung warnen, weist das auf (staatliche) Absicherungsmenetekel hin.
