Standort-Entwicklungsgesetz StEntG
samt Anmerkungen und Erläuterungen
Wilhelm Bergthaler, Kerstin Holzinger, Michael Sachs, Stephan Wiener
Ein neues Gesetz, das viel diskutiert wurde und einige Fragen aufwirft: An der Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Umwelt berührt das Standort-Entwicklungsgesetz verschiedenste, oft völlig konträre Interessen. Was ist aus rechtlicher Perspektive dazu zu sagen? Dieses Werk nimmt dazu Stellung durch• Aufarbeitung der Gesetzgebungshistorie • Analyse des neuen StEntG und der parlamentarischen Materialien in kurzen und präzisen Anmerkungen• Prüfung der Geschäftsordnung des neu geschaffenen Standortentwicklungsbeirats• Einbindung des Leitfadens zur Anregung einer Bestätigung für das besondere öffentliche Interesse eines Projekts• Gegenüberstellung der Positionen des Umwelt- und Standortanwalts mit Auszügen aus den gesetzlichen Grundlagen des WKG und UVP-G• Beleuchtung des Zugangs zu den Gerichten in Umweltangelegenheiten auf Basis der gleichnamigen Kommissionsmitteilung
