Über Hartz hinaus – Stimmt die Richtung in der Arbeitsmarktpolitik?
Arbeit und Soziales
Judith Aust, Volker Baethge-Kinsky, Till Müller-Schoell, Alexandra Wagner
Seit die Hartz-Kommission ihren Bericht zur Lage am Arbeitsmarkt vorgelegt und Empfehlungen für eine grundlegende Umsteuerung in der Arbeitsmarktpolitik gegeben hat sind sechs Jahre vergangen. Die vier Gesetze zu den „neuen Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ beinhalteten ein umfangreiches Paket an Veränderungsmaßnahmen: Die Reorganisation der Bundesanstalt für Arbeit, den Umbau bestehender und die Einführung neuer arbeitsmarktpolitischer Instrumente sowie die Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zur neuen „Grundsicherung für Arbeitsuchende“. Ihre Erfolge und Misserfolge bewertet eine umfangreiche Evaluationsforschung.
Die parlamentarische Wirkungsforschung zum SGB III hat ihre Endberichte vorgelegt und erste Befunde zum Leistungssystem der neuen Grundsicherung (SGB II) liegen vor. Es liegt also nahe, eine in doppelter Hinsicht kritische Zwischenbilanz zu ziehen: Was haben die Reformen gebracht, und was nicht? Und wenn hierzu kein Urteil möglich ist: Welche Fragen müssen Forschung, Politik und Gesellschaft stellen, damit eine Antwort gegeben werden kann?
Diesen Fragen geht der gemeinsam von der Hans-Böckler-Stiftung und der Otto-Brenner-Stiftung geförderte Projektverbund „Monitor Arbeitsmarktpolitik“ nach. Sie waren Gegenstand einer großen arbeitsmarktpolitischen Fachtagung am 29. und 30. März 2007 unter dem Titel „Über ‚Hartz‘ hinaus – Stimmt die Richtung in der Arbeitsmarktpolitik?“, die in diesem Band dokumentiert wird. Tagung und Buch dienen vor dazu, eine fundierte und breite öffentliche Debatte über die gesellschaftspolitischen Ziele die Risiken und Chancen der Arbeitsmarktpolitik Bedingungen auf den Weg zu bringen.