Unrechtsstaat DDR?
Sichtweisen in europäischen Nachbarländern
Stefan Berger, Seppo Hentilä, Mario Keßler, Jean Mortier, Detlef Nakath, Krzysztof Pilawski, Dörte Putensen, Gerhard Stuby
Der Terminus „Unrechtsstaat“ ist unter Wissenschaftlern umstritten. Eine haltbare Definition des Begriffs gebe es nicht, urteilte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages 2009. Dennoch wird in Diskussionen oft das Gegensatzpaar „Rechtsstaat – Unrechtsstaat“ als Kritik an den Zuständen in der DDR verwendet.
Welche Sichten zu dieser Problematik dominieren in verschiedenen europäischen Nachbarländern, in Finnland, Frankreich, Großbritannien und Polen? Bärbel Bohleys bitteres Wort aus den frühen neunziger Jahren „Wir wollten Gerechtigkeit und haben den Rechtsstaat bekommen“ verdeutlicht, dass sich eine „Schwarz-Weiß-Sicht“ auf staatliche Rechtssysteme ausschließt.
