Untersuchung im Rechtsstaat
Eine deskriptiv-kritische Beobachtung der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse zur NSU-Mordserie
Maximilian Pichl
Von 1998 bis 2011 konnte der sogenannte Nationalsozialistische Untergrund (NSU) unentdeckt zehn Menschen kaltblütig ermorden, Sprengstoffanschläge durchführen sowie Raubüberfälle begehen. Deutsche Sicherheitsbehörden erwiesen sich als unfähig oder nicht willens, zur Beendigung der Mordserie und Aufklärung der Taten beizutragen.
Mit dem Verhalten von Polizeibehörden und Verfassungsschutz haben sich insbesondere die NSU-Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern beschäftigt. Ihre Arbeit untersucht Maximilian Pichl mittels der von ihm entwickelten rechtswissenschaftlichen Methode einer deskriptiv-kritischen Beobachtung. Mit dieser geht er den Möglichkeiten und Grenzen von parlamentarischen Untersuchungsverfahren auf den Grund.
Anhand der empirischen Beobachtungen der Ausschussarbeit und einer Diskussion der rechtspolitischen Folgen zeigt das Buch, auf welche Art und Weise die Aufklärung der NSU-Mordserie in großen Teilen auch an der Sabotage der Sicherheitsbehörden gescheitert ist.
Für die diesem Buch zugrunde liegende Dissertation erhielt Maximilian den Walter-Kolb-Gedächtnispreis sowie den Werner-Pünder-Preis.
