Vektorstruktur im EPÜ – Mathematik der Patentierbarkeit
Vermessung des Europäischen Patents in der komplexen
Kurt Stamm
Das Buch, Protokoll einer langjährigen Entwicklungsarbeit, schließt an frühere Ergebnisse der Logik im Patentrecht, 1. Auflage, 2002, an.
Strukturelle Einsichten aus Kants Kritik der reinen Vernunft vermitteln erstaunliche Übereinstimmungen mit dem Patentrecht. So entspricht die Struktur des Patentanspruchs der polaren Anordnung der vier synthetischen Grundsätze. Auf die semantischen Grundbegriffe Intension-Extension Carnaps folgt eine Klärung patentrechtlicher Begriffe. Erstmals werden neben negativ begründeten Quantitäten der Hauptkriterien positiv begründete Qualitäten (für die erfinderische Tätigkeit) vorgestellt.
Die beiden Polaritäten können ein Koordinatensystem bestimmen, das den zwei Gruppen der vier Grundsätze und damit auch der Struktur des Patentanspruchs entspricht.
Aus dem Inhalt:
1. Inkohärenz von Rechtsstruktur und Sprachstruktur
2. Strukturen der Logik aus patentrechtlicher Sicht
2.1 Kant: Bedingungen des Verstandes an Gegenstände der Erfahrung
2.2 Carnap: Funktionen der Sprache
3. Strukturen des Patentrechts aus logischer Sicht
4. Imagination und Realität in der komplexen Sprachebene
5. Grafische Struktur des Europäischen Patents
6. Praktische Aspekte der Vektoranalyse
Das sprachliche Band des Patentanspruchs verbindet einen anfänglichen Gegenstand G1 als Subjekt mit anschließenden spezifizierenden technischen Merkmalen m als seinen Prädikaten. Ein Merkmal, das eine bedingende Qualität vergrößert und deshalb die bedingte Quantität verkleinert, ist das übliche Merkmal, das spezifizierende, das Standardmerkmal. Diese sprachliche Struktur des Patentanspruchs wird im Vektordiagramm zu einer geometrischen Struktur umgeformt.
Es wird zweidimensional sichtbar, was eindimensional nicht sichtbar war, außerdem messbar, was bisher nicht messbar war.
Die sozusagen mathematische-kristalline, große und total neue Klarheit des Vektordiagramms wird allen hilfreich sein, die sich auf das Patentrecht einlassen, und darin arbeiten. Das Verstehen des Vektordiagramms wird den Arbeitsaufwand vermindern und Arbeitsabläufe vereinfachen.
Ihr Nutzen:
•Der große Vorteil vollständiger allgemeiner tabellarischer Darstellung liegt darin, dass der Patentanspruch und Stand der Technik einzelner Dokumente nebeneinander numerisch erfasst werden. Damit werden die Vergleichbarkeit und die Übersichtlichkeit wesentlich verbessert.
•Vereinfachung für häufigste Fälle. In vielen Fällen werden Standardmerkmale und -Ansprüche vorliegen, allenfalls mit einem oder zwei vom Standard abweichenden Merkmalen. Dann lassen sich reine oder korrigierbare Standardformeln anwenden – die immer noch für den Dokumentenvergleich eine Korrektur durch Vergleichswerte ermöglichen.
