«Worum streiten Sie eigentlich?»
Deutschlands Rüstungspolitik während der rot-grünen Regierungskoalition 1998-2005 an Beispielen MEADS und A400M
Martin Agüera
Innerhalb des Bundeswehr wurde schon seit längerer Zeit der Bedarf eines modernen Flugabwehrraketensystems mittlerer Reichweite sowie eines Transportflugzeugs ermittelt. Schließlich neigte sich die verantwortbare Nutzungsdauer ihrer Vorgängersysteme mittlerweile stark ihrem Ende entgegen. Dennoch stand gerade das auserkorene Flugabwehrraketensystem MEADS, aber auch das Transportflugzeug A400M im Fokus einer in Fachkreisen kontinuierlichen, in der Öffentlichkeit periodisch aufkeimenden Debatte über deren Sinn oder Unsinn. Da sich an der deutschen Rüstungspolitik offensichtlich allgemein, aber am finanzträchtigen Rüstungsvorhaben insbesondere zuweilen Fundamentaldiskussionen ausrichten, lohnt ein genauerer Blick auf die Entscheidungsprozesse dieser beiden signifikanten Programme. Warum waren die Programme in der politischen, öffentlichen und akademischen Wahrnehmung so kontrovers? Hat die rot-grüne Bundesregierung ihre Rüstungspolitik in Bezug auf die Vorhaben etwa falsch ausgerichtet, wie gelegentlich behauptet wurde? Um diese fundamentalen Fragen beantworten zu können, wirft die Arbeit einen Blick vor und hinter die Kulissen beider Programme.