Das Strafrechtliche Entschädigungsgesetz (StEG) 2005 normiert Entschädigungsansprüche von Opfern der inländischen Staatsmacht, die durch einen gesetzwidrigen oder ungerechtfertigten Freiheitsentzug einen Schaden erlitten haben. Ebenso in Fällen, in denen es nach einer Wiederaufnahme oder Erneuerung des Verfahrens zu einem Freispruch, einer Einstellung oder einer günstigen Verurteilung gekommen ist. Der Anspruch umfasst den Ersatz des materiellen und immateriellen Schadens für die durch den Freiheitsentzug erlittene Benachteiligung.
Dieses Werk zeigt die Entwicklung und Struktur des StEG 2005 und bietet eine Kommentierung der einzelnen Normen des Gesetzes. Zudem behandelt es verfassungsrechtliche Fragestellungen und bringt Beispiele aus Lehre und Rechtsprechung auf neuestem Stand.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das Strafrechtliche Entschädigungsgesetz (StEG) 2005 normiert Entschädigungsansprüche von Opfern der inländischen Staatsmacht, die durch einen gesetzwidrigen oder ungerechtfertigten Freiheitsentzug einen Schaden erlitten haben. Ebenso in Fällen, in denen es nach einer Wiederaufnahme oder Erneuerung des Verfahrens zu einem Freispruch, einer Einstellung oder einer günstigen Verurteilung gekommen ist. Der Anspruch umfasst den Ersatz des materiellen und immateriellen Schadens für die durch den Freiheitsentzug erlittene Benachteiligung.
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Das Strafrechtliche Entschädigungsgesetz (StEG) 2005 normiert Entschädigungsansprüche von Opfern der inländischen Staatsmacht, die durch einen gesetzwidrigen oder ungerechtfertigten Freiheitsentzug einen Schaden erlitten haben. Ebenso in Fällen, in denen es nach einer Wiederaufnahme oder Erneuerung des Verfahrens zu einem Freispruch, einer Einstellung oder einer günstigen Verurteilung gekommen ist. Der Anspruch umfasst den Ersatz des materiellen und immateriellen Schadens für die durch den Freiheitsentzug erlittene Benachteiligung.
Dieses Werk zeigt die Entwicklung und Struktur des StEG 2005 und bietet eine Kommentierung der einzelnen Normen des Gesetzes. Zudem behandelt es verfassungsrechtliche Fragestellungen und bringt Beispiele aus Lehre und Rechtsprechung auf neuestem Stand.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Das Strafrechtliche Entschädigungsgesetz (StEG) 2005 normiert Entschädigungsansprüche von Opfern der inländischen Staatsmacht, die durch einen gesetzwidrigen oder ungerechtfertigten Freiheitsentzug einen Schaden erlitten haben. Ebenso in Fällen, in denen es nach einer Wiederaufnahme oder Erneuerung des Verfahrens zu einem Freispruch, einer Einstellung oder einer günstigen Verurteilung gekommen ist. Der Anspruch umfasst den Ersatz des materiellen und immateriellen Schadens für die durch den Freiheitsentzug erlittene Benachteiligung.
Dieses Werk zeigt die Entwicklung und Struktur des StEG 2005 und bietet eine Kommentierung der einzelnen Normen des Gesetzes. Zudem behandelt es verfassungsrechtliche Fragestellungen und bringt Beispiele aus Lehre und Rechtsprechung auf neuestem Stand.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Das Strafrechtliche Entschädigungsgesetz (StEG) 2005 normiert Entschädigungsansprüche von Opfern der inländischen Staatsmacht, die durch einen gesetzwidrigen oder ungerechtfertigten Freiheitsentzug einen Schaden erlitten haben. Ebenso in Fällen, in denen es nach einer Wiederaufnahme oder Erneuerung des Verfahrens zu einem Freispruch, einer Einstellung oder einer günstigen Verurteilung gekommen ist. Der Anspruch umfasst den Ersatz des materiellen und immateriellen Schadens für die durch den Freiheitsentzug erlittene Benachteiligung.
Dieses Werk zeigt die Entwicklung und Struktur des StEG 2005 und bietet eine Kommentierung der einzelnen Normen des Gesetzes. Zudem behandelt es verfassungsrechtliche Fragestellungen und bringt Beispiele aus Lehre und Rechtsprechung auf neuestem Stand.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Mit BGBl. I Nr. 147/2022 wurde eine Novelle des Unterbringungsgesetzes kundgemacht, die mit 1. Juli 2023 in Kraft treten wird. Mit etwa 80 Änderungsanordnungen handelt es sich um eine sehr umfangreiche Änderung der Rechtslage, wobei nicht nur die Aufgaben der einzelnen Akteure klarer abgebildet werden, sondern auch der Datenschutz neu geregelt wird.
Mit unserem Buch “Unterbringungsgesetz (in der Fassung Juli 2023)” können Sie sich einen Überblick über die neue Rechtslage verschaffen. Zu den einzelnen – novellierten, aber auch unverändert gebliebenen – Bestimmungen sind die jeweiligen Erläuterungen der parlamentarischen Materialien ebenso abgedruckt, wie die Rechtsätze der Judikatur.
Aktualisiert: 2023-04-20
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Mit BGBl. I Nr. 147/2022 wurde eine Novelle des Unterbringungsgesetzes kundgemacht, die mit 1. Juli 2023 in Kraft treten wird. Mit etwa 80 Änderungsanordnungen handelt es sich um eine sehr umfangreiche Änderung der Rechtslage, wobei nicht nur die Aufgaben der einzelnen Akteure klarer abgebildet werden, sondern auch der Datenschutz neu geregelt wird.
Auch die Mitwirkung der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes bei der Vollziehung des Unterbringungsgesetzes wurde neu geregelt (und die „doppelte“ Befugnis in § 46 SPG zugleich aufgehoben). Nunmehr ist z.B. ausdrücklich und klar normiert, unter welchen Voraussetzungen die Polizeiorgane ohne ärztliche Bescheinigung einen Betroffenen direkt in eine psychiatrische Anstalt einliefern oder einen aus einer geschlossenen Anstalt Entwichenen wieder in diese zurückbringen dürfen. Nicht zuletzt wurde auch die Verwendung der personenbezogenen Daten durch die Behörde etwa in Führerscheinverfahren usw. neu geregelt.
In unserer Broschüre „Unterbringungsgesetz [in der Fassung Juli 2023] für die Sicherheitsexekutive“ haben Dr. Lisa PÜHRINGER (BMI) und Prof. Dr. Rudolf KEPLINGER (LPD OÖ) die für diese Zielgruppe relevanten Bestimmungen systematisch dargestellt und kommentiert.
Aktualisiert: 2023-04-20
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Das Strafrechtliche Entschädigungsgesetz (StEG) 2005 normiert Entschädigungsansprüche von Opfern der inländischen Staatsmacht, die durch einen gesetzwidrigen oder ungerechtfertigten Freiheitsentzug einen Schaden erlitten haben. Ebenso in Fällen, in denen es nach einer Wiederaufnahme oder Erneuerung des Verfahrens zu einem Freispruch, einer Einstellung oder einer günstigen Verurteilung gekommen ist. Der Anspruch umfasst den Ersatz des materiellen und immateriellen Schadens für die durch den Freiheitsentzug erlittene Benachteiligung.
Dieses Werk zeigt die Entwicklung und Struktur des StEG 2005 und bietet eine Kommentierung der einzelnen Normen des Gesetzes. Zudem behandelt es verfassungsrechtliche Fragestellungen und bringt Beispiele aus Lehre und Rechtsprechung auf neuestem Stand.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Dieser Praxiskommentar entschlüsselt Paragraph für Paragraph die Details des Unterbringungsrechts für Polizisten und Amtsärzte, Sanitäter und Notärzte, Psychiater und Diplompflegekräfte, Richter, Patientenanwälte und Sachverständige. Neben einer ausführlichen Kommentierung sind sowohl die amtlichen Erläuterungen als auch die relevanten Rechtssätze aus der Judikatur der unterschiedlichen mit dem UbG befassten Gerichte und Behörden enthalten. Darüber hinaus wurden Änderungen in Nebengesetzen, die das UbG betreffen, eingearbeitet und bezieht der Autor Stellung zu bisher ungelösten Rechtsfragen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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