Die Arbeit beschäftigt sich mit der Aufgabe des Kollisionsrechts, die Internationalisierung und Globalisierung des Wertpapierhandels zu meistern. Nach dem Grundsatz der wurde das Wertpapier kollisionsrechtlich als Sache früher dem Recht des Lageortes nach Art. 43 Abs. 1 EGBGB unterstellt. § 17 a DepotG, basierend auf Art. 9 Abs. 2 der Richtlinie 98/26/EG, sieht nunmehr eine abweichende Sonderanknüpfung für bestimmte Wertpapiere vor. Hiernach bestimmt sich das auf Verfügungen über Wertpapiere und Sammelbestandteile anwendbare Recht grundsätzlich nach dem Sitz des Verwahrers, der für den Verfügungsempfänger das Depotkonto führt. Neben der Kommentierung der Vorschrift des § 17 a DepotG beschäftigt sich diese Arbeit insbesondere mit dem internationalen Haager Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte in Bezug auf intermediär-verwahrte Wertpapiere anzuwendende Rechtsordnung und vergleicht dieses mit § 17 a DepotG und dessen europäischen Ursprüngen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Welche Chancen bietet die elektronische Kommunikation der internationalen privaten Schiedsgerichtsbarkeit? Bereits Art. 17 der E-Commerce-Richtlinie der EU aus dem Jahr 2000 verlangte, dass sämtliche Mitgliedstaaten in bestimmten Fallkonstellationen die außergerichtliche Streiterledigung auf geeignetem elektronischen Weg ermöglichen. Großer Vorteil eines online durchgeführten Schiedsverfahrens ist die Verkürzung der Verfahrensdauer. Vorstufe eines solchen Verfahrens ist regelmäßig der Abschluss einer Schiedsvereinbarung in elektronischer Form. Inwieweit eine solche heute wirksam ist, ist insbesondere in internationalen Verträgen noch unklar. Dieser Problematik widmet sich der erste Teil der Untersuchung. Im weiteren wird der Frage des materiell anwendbaren Rechts im Rahmen eines solchen Vertrages nachgegangen. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die Regelung des § 1051 ZPO gelegt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Diese Arbeit befasst sich mit dem anwendbaren (materiellen) Recht in internationalen Handelsschiedsgerichtsverfahren. Grundlage der Diskussion ist das UNCITRAL-Modellgesetz über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit. Anhand dieses Modellgesetzes werden die allgemeinen Bestrebungen, die auf dem Gebiet des anwendbaren Rechts in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit existieren, dargelegt sowie die Geschichte, Entstehung und Auslegung der betreffenden Normen diskutiert. Der Systematik der Gesetze folgend, behandelt die Arbeit die Rechtswahlmöglichkeiten der Parteien sowie die Rechtsbestimmungsmöglichkeiten des Schiedsgerichts. Des Weiteren wird die Ermächtigung zur Entscheidung nach Billigkeit diskutiert sowie die Berücksichtigung der Vertragsbestimmungen und Handelsbräuche. Rechtsvergleichend werden sodann ausgewählte nationale Schiedsverfahrensgesetze betrachtet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die herrschende Meinung in Deutschland bestimmte bisher das Gesellschaftsstatut nach der Sitztheorie. Nach den EuGH-Entscheidungen in Sachen und wird nunmehr aus europarechtlichen Gründen für EG-Gesellschaften die Gründungstheorie angewendet, d. h. auf das Recht des Gründungsstaates abgestellt. Der Autor untersucht die Frage, wie diese Gesellschaften rechtlich zu behandeln sind und wie auf die drohende Umgehung deutscher Schutzvorschriften zu reagieren ist. Er entwickelt eine Form der Gründungstheorie, die den europarechtlichen Vorgaben genügt und den Schutzinteressen des Rechtsverkehrs gerecht wird. Da die Sitztheorie allgemein Schwächen aufweist, wird diese Form der Gründungstheorie auch auf Gesellschaften aus Drittstaaten erstreckt. Die Untersuchung beschränkt sich auf die Bereiche «Gläubigerschutz» und «unternehmerische Mitbestimmung».
Aktualisiert: 2019-12-19
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