Aktualisiert: 2023-06-15
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Sozialstaat im Werden. Band 2
Schlüsselwort: Arbeitsgerichte
Sozialstaat im Werden. Band 2
Sozialstaat im Werden. Band 1
Sozialstaat im Werden. Band 1
Sozialstaat im Werden. Band 2
Sozialstaat im Werden. Band 2
Arbeit am Konflikt
Konflikte kennzeichnen das System der abhängigen Arbeit im Kapitalismus und werden regelmäßig in Form konkreter Streitigkeiten sichtbar. Gerichte und andere Institutionen der Arbeitskonfliktlösung versuchen, sie zu schlichten und zu kontrollieren. Durch diese erfolgt eine Arbeit am Konflikt – in einem Aushandlungsprozess zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie den Konfliktbearbeitern der Institutionen. Die Studie nimmt die institutionelle wie die außer-institutionelle Arbeitskonfliktlösung im Deutschen Kaiserreich zwischen 1890 und 1918 in den Blick. Sie zeigt anhand von Prozessakten und anderen Quellen, zum Beispiel von Gewerbegerichten und Rechtsauskunftsstellen etwa aus Worms oder Bad Aibling, wie die Konfliktlösung dieser Institutionen samt ihren Akteuren funktionierte und welche Bedeutung Arbeitskonflikten und ihrer Bearbeitung im Kaiserreich zukam.
Conflicts characterize the system of dependent labor under capitalism and regularly become visible in the form of tangible issues subject to dispute. Courts and other institutions of labor conflict resolution attempt to mediate and control them, performing work on the conflict in a process of negotiation between workers, employers and the institution´s mediating agents. This study takes a close look at both institutional and extra-institutional labor conflict resolution in the German Empire between 1890 and 1918. On the basis of court records and other sources, for example from industrial tribunals and legal information offices in Worms and Bad Aibling, it shows how conflict resolution in these institutions and their actors functioned and what significance was attached to labor disputes and their handling in the empire.
Aktualisiert: 2023-02-22
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Sozialstaat im Werden. Band 2
Sozialstaat im Werden. Band 1
Sozialstaat im Werden. Band 2
Sozialstaat im Werden. Band 1
Arbeit am Konflikt
Konflikte kennzeichnen das System der abhängigen Arbeit im Kapitalismus und werden regelmäßig in Form konkreter Streitigkeiten sichtbar. Gerichte und andere Institutionen der Arbeitskonfliktlösung versuchen, sie zu schlichten und zu kontrollieren. Durch diese erfolgt eine Arbeit am Konflikt – in einem Aushandlungsprozess zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie den Konfliktbearbeitern der Institutionen. Die Studie nimmt die institutionelle wie die außer-institutionelle Arbeitskonfliktlösung im Deutschen Kaiserreich zwischen 1890 und 1918 in den Blick. Sie zeigt anhand von Prozessakten und anderen Quellen, zum Beispiel von Gewerbegerichten und Rechtsauskunftsstellen etwa aus Worms oder Bad Aibling, wie die Konfliktlösung dieser Institutionen samt ihren Akteuren funktionierte und welche Bedeutung Arbeitskonflikten und ihrer Bearbeitung im Kaiserreich zukam.
Conflicts characterize the system of dependent labor under capitalism and regularly become visible in the form of tangible issues subject to dispute. Courts and other institutions of labor conflict resolution attempt to mediate and control them, performing work on the conflict in a process of negotiation between workers, employers and the institution´s mediating agents. This study takes a close look at both institutional and extra-institutional labor conflict resolution in the German Empire between 1890 and 1918. On the basis of court records and other sources, for example from industrial tribunals and legal information offices in Worms and Bad Aibling, it shows how conflict resolution in these institutions and their actors functioned and what significance was attached to labor disputes and their handling in the empire.
Aktualisiert: 2023-02-22
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50 Urteile – Arbeitsgerichte schreiben Rechtsgeschichte
Welche bahnbrechenden Urteile haben das deutsche Arbeitsrecht nachhaltig geprägt? Michael Kittner geht dieser Frage nach und wählt 50 Entscheidungen der letzten 120 Jahre aus, die das Arbeitsrecht und die Arbeitswelt in Deutschland »bewegt« haben. Ein Arbeitsgesetzbuch gab und gibt es bis heute nicht. Häufig sind es die Gerichte, die Weichen stellen und die Lesart vorgeben. Das Buch bedient vier Themengebiete: Individualarbeitsrecht, Mitbestimmung, Koalitionsfreiheit/Tarifvertrag und Arbeitskampf. Es berücksichtigt Urteile des Reichsgerichts, der Arbeits-und Landesarbeitsgerichte, des Bundesarbeitsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs. Von »Christel Schmidt« zu »Mangold«. Vom »Zeitungsstreik « zum »Flashmob-Urteil«. Keine abstrakten Rechtslehren, sondern Fälle voller Leben und Konflikte. Unterhaltsam und lehrreich.
Autor:
Dr. Michael Kittner, lebt im hessischen Hanau. Er ist emeritierter Professor für Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht an der Universität Kassel. Langjähriger Justitiar der IG Metall. Verfasser wegweisender Veröffentlichungen. Darunter Autor von »Arbeitskampf – Geschichte,
Recht, Gegenwart« und Begründer der seit über 40 Jahren jährlich neu erscheinenden »Arbeits- und Sozialordnung« – auch »Kittner« genannt.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Die Zuständigkeit der Arbeitsgerichte bei Rechtsstreitigkeiten zwischen GmbH und Geschäftsführer
Die Rechtsstellung von GmbH-Geschäftsführern an der Schnittstelle zwischen Arbeits- und Gesellschaftsrecht ist seit jeher im deutschen Recht umstritten. Überlagert wird diese Frage neuerdings durch Urteile des EuGH, insbesondere in den Rechtssachen "Danosa" und "Balkaya", die den Geschäftsführer in einigen Konstellationen als Arbeitnehmer ansehen. Kalina Haack beschäftigt sich mit der prozessrechtlichen Komponente des Problems: Sie untersucht die praktisch bedeutsame und wissenschaftlich interessante Frage, wann bei Rechtsstreitigkeiten zwischen einer GmbH und ihrem (ehemaligen) Geschäftsführer die Arbeitsgerichte zuständig sind oder sein können. Nachdem das Bundesarbeitsgericht seine jahrzehntelange Rechtsprechung zur Auslegung des § 5 Abs. 1 S. 3 ArbGG dahingehend geändert hat, dass die Sperrwirkung dieser Regelung nur noch so lange gilt, wie der Geschäftsführer die Organstellung innehat, sind für solche Rechtsstreitigkeiten nicht mehr automatisch und unabhängig von einer Arbeitnehmereigenschaft des Geschäftsführers die ordentlichen Gerichte zuständig. Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt auf dem unionsrechtlichen Arbeitnehmerbegriff in seiner Auslegung durch den EuGH und der Frage, inwieweit dieser für die Zuständigkeit der deutschen Arbeitsgerichte relevant werden kann.
Die Autorin zeigt zudem auf, welche Anforderungen, insbesondere im Hinblick auf den Klägervortrag, für die Eröffnung des Rechtswegs zu den Arbeitsgerichten erfüllt sein müssen. Sie geht dabei der Frage nach, ob es in bestimmten Konstellationen ein Wahlrecht zwischen Arbeits- und ordentlicher Gerichtsbarkeit gibt oder sich insoweit jedenfalls Gestaltungsmöglichkeiten bieten; wobei zugleich die Vor- und Nachteile der beiden Rechtswege herausgearbeitet werden.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Zuständigkeit der Arbeitsgerichte bei Rechtsstreitigkeiten zwischen GmbH und Geschäftsführer
Die Rechtsstellung von GmbH-Geschäftsführern an der Schnittstelle zwischen Arbeits- und Gesellschaftsrecht ist seit jeher im deutschen Recht umstritten. Überlagert wird diese Frage neuerdings durch Urteile des EuGH, insbesondere in den Rechtssachen „Danosa“ und „Balkaya“, die den Geschäftsführer in einigen Konstellationen als Arbeitnehmer ansehen. Kalina Haack beschäftigt sich mit der prozessrechtlichen Komponente des Problems: Sie untersucht die praktisch bedeutsame und wissenschaftlich interessante Frage, wann bei Rechtsstreitigkeiten zwischen einer GmbH und ihrem (ehemaligen) Geschäftsführer die Arbeitsgerichte zuständig sind oder sein können. Nachdem das Bundesarbeitsgericht seine jahrzehntelange Rechtsprechung zur Auslegung des § 5 Abs. 1 S. 3 ArbGG dahingehend geändert hat, dass die Sperrwirkung dieser Regelung nur noch so lange gilt, wie der Geschäftsführer die Organstellung innehat, sind für solche Rechtsstreitigkeiten nicht mehr automatisch und unabhängig von einer Arbeitnehmereigenschaft des Geschäftsführers die ordentlichen Gerichte zuständig. Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt auf dem unionsrechtlichen Arbeitnehmerbegriff in seiner Auslegung durch den EuGH und der Frage, inwieweit dieser für die Zuständigkeit der deutschen Arbeitsgerichte relevant werden kann.
Die Autorin zeigt zudem auf, welche Anforderungen, insbesondere im Hinblick auf den Klägervortrag, für die Eröffnung des Rechtswegs zu den Arbeitsgerichten erfüllt sein müssen. Sie geht dabei der Frage nach, ob es in bestimmten Konstellationen ein Wahlrecht zwischen Arbeits- und ordentlicher Gerichtsbarkeit gibt oder sich insoweit jedenfalls Gestaltungsmöglichkeiten bieten; wobei zugleich die Vor- und Nachteile der beiden Rechtswege herausgearbeitet werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der GmbH-Geschäftsführer zwischen Arbeits- und Gesellschaftsrecht
Bei der Untersuchung der Rechtsstellung des GmbH-Geschäftsführers ergeben sich vielfältige juristische Probleme. Diese resultieren vor allem aus seiner Position zwischen Arbeits- und Gesellschaftsrecht. Die Schwerpunkte dieser Arbeit liegen auf der prozessualen Seite des Problemkomplexes. Hauptthematik ist die Zuständigkeit der Arbeitsgerichte bei Klagen eines GmbH-Geschäftsführers gegen die von ihm vertretene GmbH. Dazu wird im ersten Teil der Anwendungsbereich von § 5 I 3 ArbGG bestimmt. Der zweite Teil setzt sich mit der Problematik auseinander, welche Tatsachengrundlage der Rechtswegentscheidung zugrundezulegen ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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