Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist eine komplexe Aufgabe und Herausforderung für erwerbstätige Eltern und deren Arbeitgeber. Grundsätzlich kommt der Gesetzgeber seinem verfassungsrechtlichen Förderauftrag für Familien zwar nach, die Vielzahl diesbezüglicher Regelungen ist jedoch kaum zu überschauen. Julia Rußmann leistet eine umfassende Darstellung der zentralen gesetzlichen Regelungen zum Schutz der Familie und macht anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung des englischen Rechts konkrete Vorschläge, wie die Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch weiter vorangetrieben werden kann.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Abweichungen vom Tarifvertrag sind gemäß § 4 Abs. 3 TVG nur des Arbeitnehmers zulässig. Nach überwiegender Auffassung darf bei beschäftigungssichernden Vereinbarungen der Fortbestand des Arbeitsverhältnisses nicht gegen eine befristete Lohnsenkung abgewogen werden. Ausgehend von dem in der Rechtsprechung für Arbeitszeitregelungen entwickelten Gedanken der Günstigkeit eines echten Wahlrechts des Arbeitnehmers wird nachgewiesen, dass entstehungsgeschichtlich und verfassungsrechtlich jede individualvertragliche Abweichung vom Tarifvertrag, die der Arbeitnehmer im Wege faktisch bestehender privatautonomer Selbstbestimmung auf der Grundlage eines Interessenausgleichs mit dem Arbeitgeber herbeiführt und inhaltlich ausfüllt, als eine Abweichung des Arbeitnehmers anzusehen ist. Soweit individualvertragliche Gestaltungsformen in diesem Sinne faktische Selbstbestimmung der Arbeitnehmer gewährleisten, setzt sich diese gegenüber der Bindungswirkung von Tarifverträgen auch im Hinblick auf beschäftigungssichernde Vereinbarungen durch.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Autor untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen es statthaft ist, durch individuelle Bündnisse für Arbeit, unter Anwendung des Günstigkeitsprinzips von tariflichen Standards abzuweichen. Soweit keine tarifliche Öffnungsklausel vorliegt, muss die Regelung gemäß § 4 Abs. 3 TVG für den Arbeitnehmer günstiger sein. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass untertarifliche Leistungen durch zugesicherte Beschäftigungsgarantien kompensiert werden können. Eine derartige individualvertragliche Vereinbarung kann aus Sicht des betroffenen Arbeitnehmers innerhalb bestimmter Grenzen günstiger als der Tarifvertrag gewertet werden, wenn eine betriebliche Notsituation besteht oder eine Betriebsverlagerung unmittelbar droht und dadurch eine hinreichend konkrete Arbeitsplatzgefährdung bedingt ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Besonders in wirtschaftlich schwierigen Zeiten steht Beschäftigungssicherung ganz oben auf der Agenda der Betriebsratsarbeit. Gegensätzliche Interessen der Arbeitgeber und Arbeitnehmervertreter treten dann hervor: Kosten senken versus Arbeitsplätze sichern. Auch die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit kann Anlass sein, um mit Betriebsräten und Gewerkschaften Beschäftigungssicherung zu vereinbaren. Flexible Arbeitszeiten und die Qualifizierung der Belegschaft stehen dann häufig im Vordergrund. Neben beschäftigungssichernden Zusagen finden sich auch beschäftigungsfördernde Maßnahmen, z.B. der Erhalt von Ausbildungsplätzen oder die Übernahme von Auszubildenden nach der Ausbildung. Auch die Entfristung befristeter Verträge und die Schaffung neuer Arbeitsplätze werden vereinzelt geregelt.
Die Auswertung zeigt Trends und gibt Hinweise sowie Anregungen für die Gestaltung eigener Vereinbarungen.
Aktualisiert: 2021-04-01
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