Der Autor setzt sich mit der Einführung der sogenannten Pkw-Maut in Deutschland, die spätestens seit der Bundestagswahl 2013 unter dem Schlagwort "Ausländermaut" ein größeres politisches Thema ist, und deren Europarechtskonformität auseinander. Im Koalitionsvertrag zur 18. Legislaturperiode zwischen CDU, CSU und SPD verankert und in Gestalt des Infrastrukturabgabengesetzes am 8. Juni 2015 in Kraft getreten, war die Pkw-Maut früh ein umstrittenes Projekt.
Das Werk hält im Rahmen einer umfassenden Untersuchung Antworten auf die Frage bereit, ob das verabschiedete Infrastrukturabgabengesetz Verstöße gegen das Schlechterstellungsverbot (Art. 92 AEUV), die EU-Grundfreiheiten, das Allgemeine Diskriminierungsverbot (Art. 18 Abs. 1 AEUV) sowie das Beihilferecht der EU enthält und somit europarechtswidrig ist. Ferner wird die Rechtsnatur der Infrastrukturabgabe geklärt, es werden Konfliktfelder im nationalen Recht angesprochen sowie Regelungslücken des Gesetzes aufgezeigt. Dabei beschränkt sich die Prüfung der Europarechtskonformität nicht auf die bloße Kritik der Infrastrukturabgabe, sondern bietet auch Lösungsvorschläge an und zeigt Alternativen auf.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Hans Well textet, seine Kinder Sarah (23), Tabea (22) und Jonas (19) kritisieren, verbessern, vertonen seine Werke mehrstimmig und bringen den Vater mit virtuoser Musik zur Verzweiflung - ja bisweilen sogar zum Üben. Und alle singen.
Die neuen Lieder waren schnell umgesetzt: In bewährter Manier von Hans Well gründen die Themen in der Mitte der Gesellschaft. Die Wellbappn machen sich über Mitmenschen, über verantwortliche politische Köpfe oder über sich selbst lustig. Zur Hoeneß-Passion gesellt sich ein Fanlied kampfbereiter Mütter der F-Schülermannschaft von Hausen, zum Pfingstlied das notorische Tief aus dem Nordwesten. Und auch die Genialität der Ausländermaut, der Gegenwind bei der Energiewende oder die von der Öffentlichkeit völlig ignorierte Schutzbedürftigkeit des BND werden mit gebührender Hochachtung besungen.
Aktualisiert: 2022-12-16
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