Seit dem Beitritt Spaniens zur heutigen Europäischen Union ist die Beteiligung der Autonomen Gemeinschaften am europäischen Integrationsprozess innerstaatlich zwischen dem Zentralstaat und den Autonomen Gemeinschaften heftig umstritten. Angesichts des fortschreitenden Dezentralisationsprozesses sowie der Zunahme von Unionsrechtsverstößen mit finanziellen Konsequenzen in Spanien untersucht die Arbeit, wie die Zuständigkeiten für den Vollzug des Unionsrechts zwischen Zentralstaat und Autonomen Gemeinschaften verteilt sind und, ob der Vollzugszuständigkeit im Falle des fehlerhaften Vollzugs auch jeweils die volle finanzielle Verantwortung korrespondiert. Dabei wird auch der aktuelle Reformprozess der Autonomiestatute sowie die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung hierzu in den Blick genommen und möglicher Reformbedarf identifiziert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die spanische Verfassung gibt keine spezifische Territorialstruktur vor, weswegen kontrovers diskutiert wird, wie der auf der Grundlage dieser Verfassung entstandene Staat der Autonomen Gemeinschaften einzuordnen ist. Diese Arbeit stellt die für das Verständnis der heutigen Verfassungslage erforderliche Entwicklung Spaniens ebenso umfassend dar wie den verfassungsrechtlichen Rahmen des Staates der Autonomen Gemeinschaften und dessen Ausfüllung. Darauf aufbauend wird untersucht, inwiefern föderale Elemente diese territoriale Struktur prägen, wobei insbesondere die verfassungsrechtliche Position des spanischen Senats analysiert wird. Die abschließende Klassifizierung der Territorialstruktur erfolgt vor dem Hintergrund der Existenz zahlreicher asymmetrischer Elemente.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Seit dem Beitritt Spaniens zur heutigen Europäischen Union ist die Beteiligung der Autonomen Gemeinschaften am europäischen Integrationsprozess innerstaatlich zwischen dem Zentralstaat und den Autonomen Gemeinschaften heftig umstritten. Angesichts des fortschreitenden Dezentralisationsprozesses sowie der Zunahme von Unionsrechtsverstößen mit finanziellen Konsequenzen in Spanien untersucht die Arbeit, wie die Zuständigkeiten für den Vollzug des Unionsrechts zwischen Zentralstaat und Autonomen Gemeinschaften verteilt sind und, ob der Vollzugszuständigkeit im Falle des fehlerhaften Vollzugs auch jeweils die volle finanzielle Verantwortung korrespondiert. Dabei wird auch der aktuelle Reformprozess der Autonomiestatute sowie die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung hierzu in den Blick genommen und möglicher Reformbedarf identifiziert.
Aktualisiert: 2023-04-06
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