Versicherungsschutz bei behördlicher Inanspruchnahme zur Altlastsanierung

Versicherungsschutz bei behördlicher Inanspruchnahme zur Altlastsanierung von Lüpke,  Marcus
Häufig sind es Behörden, die im Falle von Bodenverunreinigungen den Verantwortlichen nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften zur Sanierung auffordern. Dabei ist die Frage der Kostentragung angesichts deren Ausmaßes von erheblicher Bedeutung. Die derzeit am Markt erhältlichen Versicherungen sind auf derartige Fälle nicht zugeschnitten. Schutz bieten jedoch in bestimmten Fällen die Haftpflichtversicherungen, obwohl sie grundsätzlich nur Haftpflichtansprüche privatrechtlichen Inhalts abdecken. Im Rahmen der Untersuchung wird das Eingreifen dieser Versicherungen erörtert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Regelungen zum Ersatz von Rettungskosten, die der Abwendung und Minderung eines Schadens dienen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Administrative Regelungen und Unternehmensgründungen

Administrative Regelungen und Unternehmensgründungen von Brüggelambert,  Gregor, Jennes,  Barbara
Existenzgründungen spielen eine zentrale Rolle im Entwicklungsprozess einer Gesellschaft. Bei der Bewältigung eines solchen Prozesses, in dem bewährte Strukturen erhalten und zukunftsträchtige Strukturen geschaffen werden, bedarf es einer «Kultur der Selbstständigkeit». Dazu zählt selbstverständlich auch der gesamte Bereich behördlicher Regelungen, die im nationalen und internationalen Wettbewerb zunehmend zu einem Standortfaktor werden. Diese Arbeit befasst sich sowohl auf theoretischer Ebene als auch im Rahmen einer empirischen bottom-up-Untersuchung mit den Ursachen und den konkreten Ausprägungen administrativer Hindernisse im Unternehmensgründungsgeschehen. Als Ergebnis sind darin vor allem jene behördlichen Bereiche näher klassifiziert, in denen Verbesserungsmaßnahmen mit der größten Hebelwirkung erreicht werden könnten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Verwirkung behördlicher Befugnisse unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrenabwehrrechts

Die Verwirkung behördlicher Befugnisse unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrenabwehrrechts von Blechschmidt,  Rolf
Die Verwirkung infolge Zeitablaufs wurde ursprünglich für das Zivilrecht entwickelt, ist heute jedoch in der gesamten Rechtsordnung gebräuchlich. Noch ungeklärt ist aber, ob auch behördliche, insbesondere gefahrenabwehrrechtliche Befugnisse verwirkbar sind. Bedeutsam wird dies insbesondere im Altlasten- und im Bauordnungsrecht. Ausgehend von der Einordnung der Verwirkung als Instrument des Vertrauensschutzes widmet sich die Arbeit den Fragen nach dem Geltungsgrund der Verwirkung und ihrer prinzipiellen Anwendbarkeit auf behördliche Befugnisse, die im Ergebnis bejaht wird. Weiteres Ziel ist die Entwicklung eines handhabbaren Systems von Voraussetzungen der Verwirkung und deren Einbettung in die Polizeirechtsdogmatik. Eine alternativ denkbare Verjährbarkeit gefahrenabwehrrechtlicher Befugnisse wird abgelehnt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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